Schüler-Handys zu Fahrrädern

Senat nimmt Sparbeschluss halb zurück: Arme Schüler bekommen wieder Fahrkarten. Dafür erhöht der HVV ab April seine Preise für alle

Der Senat hat gestern beschlossen, den Etat für Schülerfahrkarten um 500.000 Euro zu erhöhen. Allerdings profitieren davon nur noch Schüler, die bereits von der Schulbuchgebühr befreit sind und sehr lange Schulwege haben. Für Schüler der 5. bis 9. Klassen liegt die „zumutbare Maximalentfernung“ bei fünf Kilometern, für Schüler der beruflichen Schulen gar bei 7,5 Kilometern. Die Schüler mit kürzeren Wegen können laut Bildungssenatorin Alexandra Dinges-Dierig (CDU) mit dem Rad fahren. Sollten sie keines haben, wären der Kauf eines gebrauchten im Verhältnis zu den Handy-Kosten der Jugendlichen „zumutbar“.

Dinges-Dierig behauptete, sie habe für den Beschluss „gekämpft“. In 2006 wird die Summe mit aus Restmitteln beglichen, danach aus dem Haushalt finanziert. Doch der Etat ist dennoch von 3,5 auf 2,3 Millionen Euro gestutzt. Bis Ende 2005 profitierten über 9.000 Kinder vom Schülerfahrgeld. Ab Januar sollten ursprünglich nur noch rund 3.000 behinderte Schüler gefördert werden, die übrigen 6.000 aber leer ausgehen.

Für Protest hatte dies vor allem bei der GEW gesorgt, müssten doch Schüler aus Berufsvorbereitungsklassen bis zu 15 Kilometer weite Wege zurücklegen. Auch Familien, die nach Schulschließungen längere Wege haben, sähen sich „in einer ausweglosen Lage“. GEW-Chef Klaus Bullan sprach nun von einer Entscheidung, die zeige, dass der Senat „druckempfindlich“ sei. Dennoch sei es ein „Skandal“, dass die Karten für die Mehrzahl der Betroffenen nun wegfielen. Bei Kosten von fast 380 Euro pro Jahresabo könnten nur noch rund 1.320 Schüler gefördert werden.

Ein weiterer Wermutstropfen ist die neue Preiserhöhung des HVV. Schülermonatskarten kosten ab 1. April 38,50 Euro statt bisher 37 Euro. Das Schülerjahresabo wird um knapp vier Prozent von monatlich 30,30 Euro auf 31,50 Euro erhöht. Empfindlich teurer werden auch CC- und Seniorenkarten (plus 5,8 Prozent) und die Fahrpreise für Auszubildende (5,2 Prozent). Damit solle, so die Begründung von Verkehrssenator Michael Freytag (CDU), „die starke Ermäßigung gegenüber den allgemeinen Zeitkarten abgebaut“ werden. Die günstigste Einzelkarte für Erwachsene wird um fünf Cent auf 1,55 Euro erhöht, die Großbereichskarte um zehn Cent auf 2,50 Euro.

Für 2007 kündigte Freytag eine „familienfreundlichere“ Tarifstruktur an und nannte die Erhöhung von insgesamt 4,8 Prozent im Städtevergleich „maßvoll“. Erhöhte Kosten seien durch die zusätzlichen Nachtfahrten von U- und S-Bahnen, gestiegene Kraftstoffpreise sowie die S-Bahn-Wache und neue Rußfilter für Busse entstanden. Insgesamt trage die Stadt ein jährliches Defizit von 89,1 Millionen Euro und damit 16 Prozent der Kosten des HVV. Kaija Kutter