piwik no script img

Archiv-Artikel

Schäuble verrückt seine Truppen

BERLIN dpa ■ Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble geht mit seinem Beharren auf einen Bundeswehreinsatz im Inland während der WM auf Konfrontation zu Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Zugleich stimmte Schäuble die Polizei auf gefährliche Auslandseinsätze ein. Polizisten müssten sich darauf einstellen, in einem „gefährlichen Umfeld“ im Ausland zu operieren, wenn wie bei den Unruhen im Kosovo 2004 das Militär an seine Grenzen stoße. Umgekehrt müssten Soldaten bei Engpässen der Polizei gefährdete Objekte im Inland schützen. „Es sage mir keiner, die Bundeswehr könne das nicht“, sagte Schäuble. Jung wandte erst kürzlich ein, Objektschutz sei Polizeiaufgabe. Die Bundeswehr sei dafür nicht geeignet, auch weil sie nur über schwere Waffen und keine Ausbildung für eine Konfrontation mit Zivilisten verfüge. Sicherheitsexperten der SPD hielten Schäuble vor, mit seiner Vorstellung vom Soldateneinsatz im Inland würde das „Gesicht dieser Republik“ verändert. Ausnahme sei die Luft- und Seesicherheit.