Sturzgefahr auf dem Frustberg

WINTERGATE Hamburgs Parlamentspräsident Röder droht in der Glatteis-Affäre auszurutschen

Das wird wohl für Berndt Röder (CDU) nicht gut ausgehen. Die Glatteis-Affäre des Präsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft beschäftigte am Mittwoch den Vorstand der Unionsfraktion. Die Sitzung war bei Redaktionsschluss noch nicht beendet. Aus Fraktionskreisen verlautete, auf Röders „politisches Überleben wettet hier niemand mehr“.

Der 61-Jährige hatte am Dienstag in einer Erklärung eingeräumt, einen „Fehler“ gemacht zu haben. In der Nacht vom 5. zum 6. Februar war die Frustbergstraße, in der Röder wohnt, von der Stadtreinigung von Schnee und Eis befreit worden – als einzige Wohnstraße der Stadt. Am Nachmittag des 5. Februar hatte Röder in Telefonaten mit den Staatsräten der Innen- und der Umweltbehörde auf das Glatteis „aufmerksam gemacht“. Am Dienstag sagte er: „Ich war überrascht, als die Straße am nächsten Morgen geräumt war.“

Wie das geschah, enthüllt jetzt der Senat in seiner Antwort auf eine Anfrage der SPD. Darin heißt es wörtlich: „Räumeinsätze fanden statt am 5. Februar 2010 von 19:20 Uhr bis 20:00 Uhr und am 6. Februar 2010 von 00:30 Uhr bis 01:35 Uhr mit einem Streu-/Räumfahrzeug und einem Mitarbeiter. Am 6. Februar 2010 von 05:30 Uhr bis 06:30 Uhr hat die SRH [Stadtreinigung Hamburg, d. Red.] einen Klein-LKW und vier Mitarbeiter eingesetzt und Eisplatten manuell geräumt. Dem vorausgegangen war insbesondere ein Telefonat des Präsidenten der Bürgerschaft mit der zuständigen Behörde.“

Besondere Sturzgefahr besteht vor allem für Röder. Sein Rechtfertigungsversuch nach zehntägigem Schweigen ist von allen Hamburger Medien und der Opposition in der Bürgerschaft als nicht überzeugend bewertet worden. SVEN-MICHAEL VEIT