Stadt zahlt ungeprüft

ELBPHILHARMONIE

Am Mittwoch ist es soweit. Dann wird die Öffentlichkeit – in Gestalt der Hamburgischen Bürgerschaft – von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) persönlich erfahren, warum die Firma Hochtief für die Fertigstellung der Elbphilharmonie mehr Geld bekommt, als es je in irgendeinem Vertrag vorgesehen war. Und das, obwohl der Konzern den Konzerthausbau ein Jahr lang weitgehend stillgelegt hatte, angeblich wegen des instabil konzipierten Dachs.

Wegen dieser Verzögerung und der stagnierenden Verhandlungen wollte die Stadt dem Konzern, der seit Baubeginn 2007 immer wieder durch Vertrauensbrüche und Nachforderungen aufgefallen war, kündigen. Und Bürgermeister Scholz sagte stets: Es gibt keinen Cent mehr, die Zeit der Spielchen ist vorbei.

Derselbe Bürgermeister handelte aber auch im Herbst vergangenen Jahres noch einen neuen Vertrag mit Hochtief aus, der die Elphi-Kosten auf rund 800 Millionen Euro hochschnellen lässt. Das sind 195 Millionen mehr als noch zuletzt, aber wie sich diese Summe zusammensetzt, ja: Was genau man nun dafür bekommt, ist unklar. Im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft erzählte ein Elbphilharmonie-Aufsichtsrat neulich, die Stadt habe diesen Betrag nie nachgerechnet oder exakte Aufstellungen der einzelnen Posten eingesehen.

Im Gegenzug für das frische Geld will Hochtief immerhin umfassende Garantien übernehmen und den Koloss in der Hamburger Hafencity bis zum Jahr 2016 fertigstellen. Warum der Bürgermeister aber plötzlich an des Konzerns Vertragstreue glaubt – auch das soll er am kommenden Mittwoch dem Parlament erklären.

Und die Zeit, sie drängt ja auch. Denn in derselben Sitzung soll die Bürgerschaft bereits über die neuen Verträge abstimmen, die genannten neuen 195 Millionen Euro bewilligen. Die Opposition stieß sich an diesem engen Zeitfenster und forderte Scholz’ Erscheinen in den zuständigen Ausschüssen. Vergeblich. Sowas sei nicht üblich, sagen Scholz’ Sprecher. Und außerdem sei alles Wichtige ja schon gesagt.  PS