Schleswig-Holstein

Um über die WASG Schleswig-Holstein etwas sagen zu können, muss man zunächst etwas über die dortige Linkspartei wissen. Die Gespräche mit der hat nämlich die Landes-WASG abgebrochen, seit der SPIEGEL im Oktober vergangenen Jahres über die Vergangenheit des Lübecker Bundestagsabgeordneten Lutz Heilmann berichtet hat. Der hatte seinen Wehrersatzdienst als Personenschützer beim Ministerium für Staatssicherheit abgeleistet, dies jedoch bei seiner Kandidatur verschwiegen.

Die Affäre hat auch die Linkspartei gespalten, und die versucht seit Sonntag mit einer Doppelspitze aus ihrer tiefen Krise herauszukommen: Den Landesvorsitz teilen sich nun die ehemalige Chefin der Landes-Grünen Antje Jansen und der Schriftsteller Heinz-Werner Jezwski, der nebenbei noch WASG-Mitglied ist. Jansen, mehr aber noch Jezwski sind Heilmann-Kritiker. Damit hat die Linkspartei die Bedingung für die Wiederaufnahme der Gespräche mit der Landes-WASG erfüllt.

Deren Vorstand – dessen Sprecher Lorenz Gösta Beutin früher bei der PDS Politik gemacht hat – gilt als grundsätzlich Fusions freundlich gestimmt. Allerdings: Ob es dem Spitzengremium gelungen ist, die Rebellen in den eigenen Reihen kaltzustellen, ist so einfach nicht zu sagen. Zwar hat sich der Kreisverband Lauenburg inzwischen selbst aufgelöst. Aber das Parteiordnungsverfahren gegen den Kreisvorsitzenden von Ostholstein, Rainer Mill, wird noch eine Weile die Gerichte beschäftigen. Auslöser war eine ironisch gemeinte Todesanzeige für die WASG. Als Todesursache seien „ostdeutsche Röteln/DDR-Virus“ festgestellt worden . wie