Einer gegen die Telekom

BUNDESTAG Johannes Scheller stellt heute seine Petition zur Netzneutralität vor

Johannes Scheller ist Physikstudent. Er ist erst 20 Jahre alt. Und am heutigen Montag spricht er vor dem Petitionsausschuss des Bundestags zum Thema Netzneutralität. Scheller kämpft dafür, dass alle Datenpakete, die im Internet verschickt werden, von den Kommunikationsanbieter gleichberechtigt behandelt werden müssen.

Deren Gefährder ist die Telekom. Im April hat das ehemalige Staatsunternehmen bekannt gegeben, dass es die Internetanschlüsse seiner NeukundInnen in Zukunft drosseln wird. Diese als Veränderung der Tarifstruktur angekündigte Maßnahme bedeutet, dass bei der Überschreitung eines bestimmten Datenvolumens die Übertragungsgeschwindigkeit auf ein Minimum reduziert wird. Möchte der Kunde das vermeiden, muss er mehr zahlen.

Der Aufschrei war groß. Die Feststellung, dass das Internet bei einer geplanten Drosselung auf 384 Kilobit pro Sekunde „funktional kaputt“ sei, wurde zur Widerstandsparole. Die Tele- wurde zur Drosselkom. Widerstand formierte sich. Mit seiner e-Petition, in der Scheller die Gleichbehandlung aller Datenpakete forderte, richtete er sich direkt an den Bundestag. Nach knapp 75 Stunden gab es bereits 50.000 Unterzeichner – das Quorum war geknackt. Und so darf er an diesem Montag sein Anliegen vor dem Petitionsausschuss des Bundestags vortragen. „Ich hoffe, dass ich das Thema in die Politik tragen kann“, sagt Scheller.

Telekom-Geschäftsführer Michael Hagspihl sieht dafür keinen Bedarf: „Ich halt es für besser, wenn die Unternehmen das allein regeln.“ So will das Unternehmen nun nur noch auf 2 Mbit drosseln. „Ein Ablenkungsmanöver“, sagt Scheller.

Das Bundeswirtschaftsministerium plant, eine Verordnung zum Thema zu erlassen, doch erste Stellungnahmen verraten, das es die Netzneutralität nicht schützen wird. CHRISTIAN FLEIGE

Wirtschaft + Umwelt SEITE 9