Ermittlungen eingestellt

betr.: „Im Namen des Herrn“, taz nrw vom 27.1.2006

Sie schreiben unter Bezugnahme auf den früheren Schulleiter des St. Johannisstift Marsberg unter anderem, „seine Hinweise auf die Menschen unwürdigen Zustände blieben 1974 ohne Untersuchung“. Diese Darstellung ist unzutreffend. Richtig ist, dass die zuständige Staatsanwaltschaft Arnsberg ein fast zweijähriges Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts von Kindesmisshandlungen [gegen den früheren Schulleiter des St. Johannisstift Marsberg] durchgeführt hat. Dieses Verfahren wurde nach umfangreichen Betroffenen- und Zeugenvernehmungen Ende Januar 1976 eingestellt. [...]

Der ehemalige Schulleiter bzw. seine Ehefrau erhielten einen [...] Einstellungsbescheid, in dem u.a. steht, dass „von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen, den verdächtigen Angehörigen des Pflege- und Schulpersonals des St. Johannisstifts körperliche Misshandlungen von Patienten des Stiftes oder andere Straftaten nicht mit der für eine Anklageerhebung erforderlichen Sicherheit nachgewiesen werden können bzw. die Täter nicht ermittelt werden konnten.“

Darüber hinaus schreiben Sie, die Ehefrau des ehemaligen Schulleiters sei „vom Generalstaatsanwalt in Hamm gebeten [worden], ihre Anzeige zurückzuziehen. ... Unter diesem Druck ziehen die K.s ihre Anzeige zurück.“ Diese Darstellung wird durch keinerlei hier aktenkundigen Beleg gestützt. [...]

Sie berichten weiter, es sei für Paul B. und die Eheleute K. „nicht hinnehmbar, dass sich der Landschaftsverband nicht zu einer Schuld bekennen will, die bis in die 70er Jahre hinein reicht.“ [...] Richtig ist jedoch vielmehr, dass detailreiche historische LWL-Forschungsbände, die öffentliche Entschuldigung des LWL-Direktors bei Paul B., die anhaltend umfangreiche Unterstützung des „Lebensunwert“-Filmprojekts von Robert Krieg wie auch weiterbestehende Kontakte mit Betroffenen und ihren Vertretungen – um hier nur einige Beispiele zu nennen – davon zeugen, wie nachhaltig sich der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) seit Beginn der 1980er Jahre mit den Verhältnissen in den vormaligen Provinzialheilanstalten und späteren Landeskrankenhäusern auseinandersetzt. [...) KARL G. DONATH, Landschaftsverband Westfalen-Lippe

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