Euroskeptiker zur Wahl zugelassen

BUNDESTAGSWAHLEN Der Bundeswahlausschuss lässt 28 Kleinparteien zu

BERLIN taz | 61 Kleinparteien beantragten dieses Jahr beim Bundeswahlleiter die Zulassung zur Bundestagswahl. Nur 28 davon bestanden die formale Prüfung durch den Bundeswahlausschuss. Die Hürde genommen haben neben älteren Parteien wie den Bibeltreuen Christen, der DKP und den „Republikanern“ unter anderem auch die Euroskeptiker von der „Alternative für Deutschland“ und die islamfeindliche „Bürgerbewegung pro Deutschland“. Beide treten erstmals zu Bundestagswahlen an. Große Überraschungen blieben derweil aus. Die Satirepartei „Die Partei“ bekam die Zulassung dieses Mal ohne Probleme, nachdem sie 2009 gegen die Ablehnung klagte. Vereinigungen, die keine Zulassung erhalten haben, können innerhalb von vier Tagen Einspruch vor dem Bundesverfassungsgericht einlegen. DENIS SCHNUR