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Archiv-Artikel

spd opponiert weiter Neumann will es besser machen

Von SMV

Mit einem passablen Ergebnis hat die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft ihren Vorsitzenden Michael Neumann wiedergewählt. 28 der 40 anwesenden Abgeordneten (von 41) stimmten gestern Nachmittag für eine weitere zweijährige Amtszeit Neumanns, zehn votierten gegen ihn, zwei enthielten sich. Das sei „ein ehrliches Ergebnis“, kommentierte der 35-Jährige die Abstimmung. Es sei eine gute Grundlage für ihn, „in Zukunft noch mehr das zu tun und zu sagen, was ich für richtig halte“.

Im März 2002 hatte Neumann als Herausforderer den damaligen Fraktionschef Walter Zuckerer in einer Kampfabstimmung nur durch seine eigene Stimme mit 21:20 knappstmöglich besiegen können.

Als Oppositionsführer in der Bürgerschaft gelang es Neumann seitdem mehrfach, Bürgermeister Ole von Beust (CDU) und dessen Senat arg in Bedrängnis zu bringen. Zudem offenbarte der Politologe und Bundeswehroffizier aus Hamm, der sich zuvor als Innenpolitiker einen Ruf als rechter Hardliner erworben hatte, unvermutete integrative und strategische Fähigkeiten. So stellte er dem CDU-Leitbild der „Wachsenden Stadt“ sein Konzept der „Menschlichen Metropole“ mit politischen Schwerpunkten in der Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik entgegen. Bei einem Wahlsieg von Rot-Grün 2008 will Neumann Innensenator werden.

Als StellvertreterInnen im Fraktionsvorstand bestätigt wurden Gesine Dräger (Nord, 29 Ja-Stimmen) und Martin Schäfer (Eimsbüttel, 28), neu im Amt ist Ingo Egloff (Wandsbek, 28). Die bisherige Fraktionsvize Britta Ernst (Altona, 26) wurde zur Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt. SMV