Einigung erzielt

Jens Böhrnsen (SPD) und Thomas Röwekamp (CDU) einigen sich auf Kürzungen von 70 Millionen Euro

Bremen taz ■ In einem Spitzengespräch haben der Präsident des Senats, Jens Böhrnsen (SPD), und Bürgermeister Thomas Röwekamp (CDU) gestern weitgehende Einigung über die Umsetzung der geplanten Einsparungen im Rahmen des Grundinvestitionsprogramms 2006 und 2007 erzielt.

Beide Bürgermeister hatten auf Bitte der Koalitionsspitzen die Aufgabe übernommen, die für die beiden Jahre beschlossenen Einsparungen um je 30 Millionen Euro zu konkretisieren und entsprechende Vorschläge zu entwickeln: „Wir sind heute einen Riesenschritt weiter gekommen und werden dem Senat und der Koalition insgesamt in Kürze einvernehmlich detaillierte und durchgerechnete Einsparmöglichkeiten vorlegen,“ erklärten Böhrnsen und Röwekamp übereinstimmend. Details seien jedoch noch abschließend zu beraten.

„Alle Ressorts haben zu der sich jetzt sehr konkret abzeichnenden Lösung konstruktive Beiträge geleistet“, sagten Böhrnsen und Röwekamp. Die Einigung erfolgte erfolgte offenbar auf der Basis eines so genannten „Quotenmodells“, das darüber Auskunft gibt, wie viele der veranschlagten Netto-Investionen dem Ressort auf jeden Fall verbleiben müssen. Damit soll sicher gestellt werden, dass die einzelnen Ressorts nicht überproportional getroffen werden. Demzufolge sollen den Senatoren durchschnittlich rund 85 Prozent der bisher zur Verfügung stehenden Investitionsgelder verbleiben. Insgesamt sollen im Haushalt 2006/07 70 Millionen Euro eingespart werden, zwei mal je 30 Millionen investive und weitere zehn Millionen konsumtive Mittel. Letztere sollen jedoch erst im „Haushaltsvollzug“ gestrichen werden und nicht schon auf dem Papier.

Gerüchten zufolge wurde die jetzt erzielte Einigung durch den Abgang von Bau- und Umweltsenator Jens Eckhoff (CDU) erleichert. Mit der Wahl des Nachfolgers Ronald-Mike Neumeyer habe man freie Bahn gehabt, hießt es. mnz/sim