Schön ist das nicht mehr

Nach 13 Tagen Streik im öffentlichen Dienst wurde am Wochenende vertraulich verhandelt. Bürgermeister für schnelle Lösung. Heute wird Müll-Notdienst erweitert

Im Arbeitskampf des öffentlichen Dienstes in Hamburg haben die Tarifgegner sich am Wochenende zu drei Verhandlungsrunden getroffen. „Wir sind ständig mit den Arbeitgebern im Gespräch“, sagte der ver.di-Landesvorsitzende Wolfgang Rose. Über Inhalte der Treffen vereinbarten beide Seiten Stillschweigen. „Möglicherweise“ werde heute die Tarifkommission der Dienstleistungsgewerkschaft nach ihrer Sitzung über den Stand der bisherigen Gespräche berichten, stellte Rose in Aussicht.

Heute will auch der Deutsche Beamtenbund (dbb) zu einem weiteren Sondierungsgespräch mit der Arbeitsrechtlichen Vereinigung Hamburg (AVH) zusammenkommen, deren Vorsitzender der Staatsrat der Senatskanzlei,Volkmar Schön (CDU), ist.

Bürgermeister Ole von Beust (CDU) sprach sich am Sonnabend für „eine schnelle Lösung“ aus. „Es ist Zeit, dass beide Seiten sich bewegen“, meinte Beust auf dem Landesparteitag. Nach 13 Tagen Streik habe der Ausstand ein Stadium erreicht, „das nicht mehr schön ist“. Deshalb müsse sehr schnell ein Ergebnis erreicht werden. „Wir können uns ein wochenlanges, ritualisiertes Verhalten nicht leisten“, mahnte der Bürgermeister.

Derweil haben ver.di-Bundeschef Frank Bsirske und der Verhandlungsführer der Länder, Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) einen Kompromiss-Vorschlag zur Arbeitszeit ins Spiel gebracht. Diese könnte demnach je nach Alter der Beschäftigten variieren: Jüngere arbeiten länger als Ältere. Die Arbeitgeber fordern bisher eine Arbeitszeit-Verlängerung von 38,5 auf 40 Stunden, die Gewerkschaften lehnen das ab.

Am Wochenende waren in Hamburg erneut rund 2.200 Beschäftigte von Stadtreinigung und Stadtentwässerung im Ausstand. Die 15 Recyclinghöfe und acht Standorte der Müllabfuhr blieben geschlossen. Der sich vielerorts an den Straßenrändern türmende Müll wurde erneut nicht abgeholt.

Unterdessen haben Stadtreinigung und Streikleitung einen erweiterten Notdienst vereinbart. Ab heute werden zwölf weitere Wagen mit rund 50 Mitarbeitern unterwegs sein. Sie sollen unter anderem in besonders betroffenen Wohnvierteln Papierkörbe leeren und das Umfeld der Mülleimer säubern. Bisher hatten Müllwerker in 14 Fahrzeugen unter anderem Abfall an Krankenhäusern, Pflegeheimen und Kindergärten abgeholt sowie Drogenspritzen auf Spielplätzen eingesammelt. Am Mittwoch war in einer Sonderaktion die Reeperbahn entmüllt worden. Sven-Michael Veit