Friedrich widerspricht sich selbst

DATENAFFÄRE Bundesinnenminister bezweifelt seine eigenen Angaben, über die angeblichen Erfolge der Geheimdienste gegen Terroranschläge

BERLIN taz | Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat am Dienstag seine eigenen Behauptungen zur Zahl der angeblich durch US-Informationen verhinderten Terroranschläge in Deutschland zurückgenommen. Während Friedrich nach seiner USA-Reise am Wochenende behauptet hatte, in Deutschland seien dank des Spähprogramms Prism bereits fünf Anschläge vereitelt worden, sprach er nach einer weiteren Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) im Bundestag nur noch vage von einer „Reihe von Anschlägen in unterschiedlichen Stadien“.

Zuvor hatte der CSU-Politiker bereits in einem ARD-Interview die von ihm selbst verbreitete Erfolgsbilanz angezweifelt. „Vielleicht waren es auch mehr Anschläge, vielleicht waren es weniger“, sagte er. „Die Zahl der nicht stattgefundenen Terroranschläge zu zählen ist relativ schwierig.“

Nach Angaben von Christian Ströbele (Grüne) blieb auch in der vierten geheimen Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Spähaffäre unklar, welche Anschläge mithilfe von Informationen aus dem Prism-Programm vereitelt worden sein sollen. Daher habe das Gremium nun Akteneinsicht zu der Frage beantragt. Das PKGr wird sich spätestens am 19. August erneut mit der Spähaffäre befassen. ASTRID GEISLER

➤ Der Tag SEITE 2