: DAS BOMBODROM
Das Spitzentreffen: Heute trifft sich Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) mit den Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Thema: die Zukunft des „Bombodroms“. Harald Ringstorff und Matthias Platzeck (beide SPD) haben sich bisher ablehnend zum Plan der Bundeswehr geäußert, die Kyritz-Ruppiner Heide als Bombenabwurfplatz zu nutzen. Jung hat nach seinem Amtsantritt den Anspruch auf das Gebiet bekräftigt. Platzeck könnte sich in seiner neuen Rolle als SPD-Vorsitzender nun kompromissbereiter zeigen.
Die Vorgeschichte: Nach dem Zweiten Weltkrieg hat die Sowjetarmee auf dem 12.000 Hektar großen Areal im Nordwesten Brandenburgs einen Übungsplatz geschaffen, auf dem neben Panzer- und Artillerieschießen auch Bombenabwürfe geübt wurden. Nach dem Abzug der Sowjetarmee 1992 bekundete die Bundeswehr entgegen ersten, anders lautenden Aussagen ihr Interesse an der weiteren Nutzung als Bombenabwurfplatz. Begründung: Wegen der veränderten Anforderungen an die Luftwaffe benötige sie einen größeren Übungsplatz. Anrainergemeinden und Anwohner, die Lärmbelästigung und negative Auswirkungen auf den Tourismus befürchten, fordern eine zivile Nutzung. Seitdem klagen sie gegen die Bundeswehr.
Die Bundeswehr: Ungeachtet des Termins heute hat die Bundeswehr Anfang Januar eine juristische Offensive gestartet. Per Eilantrag beim Potsdamer Verwaltungsgericht will sie die sofortige Nutzung des Bombodroms durchsetzen. Die Richter haben über den Antrag noch nicht entschieden. Sollten sie ihm entsprechen – mit der Entscheidung wird nicht vor Mitte 2006 gerechnet –, könnte das Militär das Gelände nutzen, obwohl das Gericht in der Hauptsache noch nicht entschieden hat. THG