Grünbuch für Olivgrün

Das britische Verteidigungsministerium gibt sich zum ersten Mal Regeln zur Behandlung von Kriegsreportern

JournalistInnen in Kriegs- und Krisenregionen können ab sofort etwas sicherer arbeiten – zumindest solange sie es nur mit britischen Truppen zu tun haben: Das Verteidigungsministerium in London hat jetzt erstmals ein Kapitel zur Sicherheit von ReporterInnen in das sogenannte Grünbuch aufgenommen, das die Beziehung von Militär und Medien bei Kampfeinsätzen regelt.

Wichtigstes Ergebnis, so das International News Safety Institute (Insi), das zusammen mit einem knappen Dutzend britischer Medienorganisationen für diese Veränderungen gekämpft hat: Auch die Sicherheit von nicht eingebettenen, also in die Truppe integrierten JournalistInnen wird so weit wie möglich garantiert. So wird erstmals klar festgeschrieben, dass „Korrespondenten das Recht haben, sich bei gegenwärtigen und zukünftigen Kriegen frei im Kampfgebiet zu bewegen“. Das Verteidigungsministerium habe endlich akzeptiert, dass es unabhängige ReporterInnen in Kriegsgebieten geben muss, um die Arbeit der eingebetteten JournalistInnen zu ergänzen und so eine Balance in der Berichterstattung zu erreichen, so Insi.

Das 27-Seiten-Grünbuch erklärt nun verbindlich, dass „britische Streitkräfte im Einsatz niemals gezielt einzelne Korrespondenten oder zivile Medieneinrichtungen angreifen werden“. Dass es sich hierbei nicht um einen schlechten Witz, sondern laut Insi um einen echten Fortschritt handelt, könne man ja an der Debatte um die angeblichen Pläne der US-Regierung, im Irakkrieg Studios des arabischen Nachrichtensenders al-Dschasira zu bombardieren, sehen. „Wir beglückwünschen das Verteidigungsministerium, vor allem für diesen Teil der Neuregelungen“, so Insi-Direktor Rodney Pinder. „Ich glaube, es ist das erste Mal, dass eine bedeutende Militärmacht wichtige Grundsätze in seine Medienrichtlinien aufnimmt, um die Kriegsberichterstattung sicherer für Journalisten zu machen.“ Jetzt, so Pinder, müssten andere Staaten folgen.

Allerdings bleiben die Schutzpflichten des Militärs gegenüber auf eigene Faust reisenden ReporterInnen im Grünbuch auf die normalen Regeln der Genfer Konvention beschränkt. Krieg, so das Grünbuch, führe oft zu extrem unübersichtlichen und schwer einschätzbaren Situationen. Medienmitarbeiter müssten daher immer mit „Fehlern“ rechnen, die sich aus „fehlerhafter Identifizierung“, dem „Versagen von Waffensystemen“ oder schlicht wegen „mal-location“ ergeben könnten. Was wohl soviel heißt wie, dass es manchmal schon reicht, zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein.

Bei der Bundeswehr, ist auf Nachfrage beim deutschen Verteidigungsministerium zu hören, existiert übrigens nichts, was dem britischen Grünbuch entspricht. STEFFEN GRIMBERG