: Teure Einzelzimmer
HAASENBURG Umstrittenes Heim hat die Stadt bislang 5,6 Millionen Euro gekostet – Tendenz steigend
CHRISTOPH DE VRIES, CDU
Die Haasenburg wird immer teurer. Die Unterbringung Hamburger Jugendlicher in den umstrittenen geschlossenen Heimen in Brandenburg hat bislang insgesamt 5.601.817,55 Euro gekostet. Das hat der SPD-Senat in seiner aktuellen Antwort auf eine Anfrage des CDU-Jugendpolitikers Christoph de Vries vorgerechnet. Auffällig findet de Vries, „dass die Zahlungen seit 2010 kontinuierlich gestiegen sind“.
Denn als Jahresbeträge nennt der Senat 1,0 Millionen Euro für 2010, dann 1,8 Millionen für 2011 und 1,95 Millionen für 2012. Im ersten Halbjahr 2013 seien bereits weitere 809.000 Euro geflossen, so der Senat. Jedoch gebe es zwischen Brandenburg und Hamburg keine Kostenvereinbarungen. „Die einzelnen aktuellen Kostensätze liegen der zuständigen Behörde nicht vor“, schreibt der Senat. Diese ausweichenden Antworten nähmen nun „schon sonderliche Züge an“, sagt de Vries.
Sonderlich findet er auch den Vorstoß der SPD-Fraktion, Öffentlichkeit und Medien von der Sondersitzung des Jugendausschusses zum Thema Haasenburg am kommenden Donnerstag zum Schutz der Persönlichkeitsrechte von Betreuern und Betroffenen auszuschließen. „Alle Fragen genereller Art, die politische Konsequenzen berühren, müssen in öffentlicher Sitzung beantwortet werden“, fordert de Vries. Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) „muss seine Mauer-Taktik aufgeben“.
So sieht das auch die grüne Angeordnete Antje Möller. Offenbar wollten SPD und Senat „sich hinter dem Sozialdatenschutz verschanzen, statt grundsätzlich über pädagogische Konzepte zu debattieren“, sagt Möller. Das sei hanebüchen. SMV