: Türken dürfen nicht marschieren
Polizei verbietet zwei türkische Demonstrationen zum Massaker an Armeniern 1915. Wegen des neuen, nationalistischen Anmelders könne es zu Straftaten kommen
Polizeipräsident Dieter Glietsch hat gestern zwei türkische Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs verboten. Laut Polizei war zu befürchten, dass es zu Straftaten gekommen wäre, insbesondere der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Mit den Umzügen am Mittwoch und Samstag wollten türkische Organisationen in der Hauptstadt fordern, dass die Türkei nicht mehr des Völkermords an den Armeniern bezichtigt wird.
Den Ausschlag für das Verbot gab laut Polizeisprecher Uwe Kozelnig der Wechsel des Demo-Anmelders. Nicht mehr die Türkische Gemeinde, sondern der Bundesverband des Vereins zur Förderung der Ideen Atatürks in Deutschland zeichne verantwortlich für die Protestveranstaltungen. Die Berliner Abteilung des Vereins hatte sich aus dem Organisationskomitee zurückgezogen. „Wir befürchten bei diesem neuen Anmelder, dass er die Ereignisse von 1915 leugnet beziehungsweise rechtfertigt und Talat Pasa verherrlicht.“
Der türkisch-osmanische Politiker Talat Pasa gilt als einer der Hauptverantwortlichen für die Massaker an ArmenierInnen. 1921 wurde er am Steinplatz in Charlottenburg erschossen. Der Bundestag hatte die Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich in einem Beschluss vom Juni 2005 als Völkermord deklariert. Dagegen wollten die Demo-InitiatorInnen protestieren.
Morgen sollte eine Kundgebung in der Hardenbergstraße stattfinden, am Samstag ein Demonstrationszug von der Urania zum Ernst-Reuter-Platz unter dem Motto „Nimm deine Flagge und komm nach Berlin!“. Die Veranstalter hatten im Februar von „mehreren zehntausend“ TeilnehmerInnen gesprochen.
Ursprünglich plante Innensenator Ehrhart Körting (SPD), die zunächst von der Türkischen Gemeinde angemeldeten Veranstaltungen zuzulassen. Doch nach und nach hatten sich mehrere MitveranstalterInnen aus dem Organisationskomitee zurückgezogen. Dazu zählen neben der Türkischen Gemeinde und dem Türkisch-Deutschen Unternehmerverband auch die Türkischen Sozialdemokraten. Es blieb unter anderem die Arbeiter-Partei Isci Partisi.
MATTHIAS LOHRE
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