: „Nicht genug Fortschritte“ für Obama
USA/RUSSLAND Barack Obama hat sein geplantes Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin abgesagt, weil Russland Edward Snowden Asyl gewährt. Zum G-20-Gipfel fährt er aber trotzdem
WASHINGTON ap/dpa/taz | US-Präsident Barack Obama hat ein geplantes Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin aufgrund der Spannungen wegen des US-Spionage-Enthüllers Edward Snowden abgesagt. Obama werde zwar nach wie vor an dem G-20-Gipfel in St. Petersburg im September teilnehmen, ein Einzeltreffen mit Putin in Moskau werde aber entgegen den Plänen nicht stattfinden. Das teilte das Weiße Haus in Washington am Mittwoch mit und verwies zur Begründung darauf, dass es „nicht genug Fortschritte“ der Beziehungen zwischen Russland und den USA gebe.
Die Entscheidung Russlands, Snowden vorübergehendes Asyl zu gewähren, habe die problematische Beziehung zwischen den beiden Ländern noch verschlechtert, sagte Obamas stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater Ben Rhodes. Zudem gebe es auch kaum Aussichten, dass das Gipfeltreffen bei anderen Themen wie Menschenrechten oder der Raketenabwehr Fortschritte bringen würde.
Aus Russland kamen zunächst verhaltene Reaktionen. Die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitierte eine diplomatische Quelle in Moskau mit der Aussage, es sei das Recht jedes Staates, solch eine Entscheidung zu treffen. Die Einladung an Obama bleibe aber bestehen. Bereits an diesem Freitag wollen sich in Washington die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder treffen. Das Außenministerium in Moskau bestätigte am Mittwoch, dass Ressortchef Sergei Lawrow und Verteidigungsminister Sergei Schoigu zu den „Zwei-plus-zwei“-Gesprächen fliegen – vor Bekanntwerden von Obamas Absage. Ob der Besuch nun auch infrage steht, war zunächst nicht bekannt.
Obama hatte sich am Dienstag in einem Interview des US-Senders NBC von der Entscheidung Russlands, Snowden vorübergehendes Asyl zu gewähren, „enttäuscht“ gezeigt. Washington fordert die Auslieferung Snowdens. Der 30-Jährige hat umfassende Details über Spähprogramme des US-Geheimdienstes NSA bei der Telefon- und Internetkommunikation enthüllt.
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