Obama verspricht weniger Atomkrieg

ABRÜSTUNG Der Präsident verändert die Nuklearstrategie der Vereinigten Staaten: Ein US-Atomschlag droht künftig nur Staaten, die auch die USA mit Atomwaffen angreifen

WASHINGTON afp/taz | US-Präsident Barack Obama will der von ihm angestrebten atomwaffenfreien Welt mit einer neuen Strategie zum Einsatz von Atomwaffen näher kommen. Danach wollen sich die USA verpflichten, keine Nuklearwaffen gegen ein Land einzusetzen, das selbst keine Atomwaffen besitzt und sich an den Nichtverbreitungsvertrag hält. Diese Regelung gelte auch für den Fall eines Angriffs mit biologischen oder chemischen Waffen.

Ausnahmen sollten für „Ausreißer“ wie den Iran und Nordkorea sowie drohende biologische Angriffe von verheerendem Ausmaß gelten, berichtete die New York Times. „Ich werde alle Instrumente erhalten, die nötig sind, um sicherzustellen, dass das amerikanische Volk sicher und geschützt ist“, sagte Obama. In der Regierungserklärung heißt es, US-Atomwaffen sollten nur noch im „Extremfall“ eingesetzt werden, um die „vitalen Interessen der USA, ihrer Verbündeten und Partnern zu schützen“.

Damit läutet Obama eine neue Phase seiner Abrüstungsinitiative ein. Am Donnerstag unterzeichnet er in Prag mit Russlands Präsident Medwedjew das Nachfolgeabkommen des Start-Vertrags. Für kommende Woche hat er dann zu einem Gipfel über Nuklearsicherheit nach Washington eingeladen.

Obama hatte sich vor einem Jahr in Prag für eine atomwaffenfreie Welt ausgesprochen. Zugleich räumte er ein, nicht damit zu rechnen, dass dieses Ziel noch zu seinen Lebzeiten erreicht werde. Unter anderem wegen seiner Bemühungen zur atomaren Abrüstung wurde er im Dezember mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

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