Aus Respekt vor dem Toten

BÜRGERSCHAFT Gedenkminute für den verstorbenen Abgeordneten Stefan Schmitt ersetzt harte Debatte

Zum wohl ersten Mal in ihrer Geschichte wird die Hamburgische Bürgerschaft ihre Sitzung am morgigen Mittwoch ohne aktuelle Stunde beginnen. Das beschloss der Ältestenrat des Parlaments am Montag auf Bitten der SPD-Fraktion. Stattdessen soll dem am vorigen Mittwoch im Alter von nur 46 Jahren gestorbenen SPD-Abgeordneten Stefan Schmitt mit einer Schweigeminute gedacht werden.

„Wir haben die anderen Fraktionen um Aussetzung der Debatten gebeten, und sie haben unserem Wunsch entsprochen“, erklärt Fraktionssprecher Christoph Holstein. Für die SPD-Abgeordneten sei die Vorstellung einfach „nicht erträglich“ gewesen, nach der Gedenkminute für den Juristen Schmitt sogleich gegen den schwarz-grünen Senat zu ledern. „Das Leben muss weitergehen, aber mit Respekt“, so Holstein.

In der aktuellen Stunde werden kurzfristig angemeldete Themen debattiert, zumeist ist sie die härteste und pointierteste Debatte im Parlament. Die SPD hätte als Thema die Erhöhung der Kita-Gebühren angemeldet. „Um einen Freund trauern und dann sofort über Geld reden – das geht einfach nicht“, sagt Holstein. SMV