Renate zieht Konsequenzen

GRÜNE Berliner Spitzenkandidatin Künast will künftig nicht mehr Fraktionschefin im Bundestag sein

Konsequenzen müsse es jetzt geben, hatte die Berliner Fraktionschefin Ramona Pop schon am Wahlabend gefordert, als auf der Grünen-Party noch die miesen Ergebnisse über große Bildschirme liefen. Das ist schnell Realität geworden: Nach den Bundesparteichefs gibt auch die Berliner Spitzenkandidatin Renate Künast Führungsambitionen in der Bundestagsfraktion auf. Sie kündigte an, nicht erneut als Vorsitzende zu kandidieren.

Künast verlässt die Politik aber nicht komplett, sie will in ein anderes herausgehobenes Amt wechseln: das einer Bundestagsvizepräsidentin. Jede Fraktion stellt üblicherweise einen Vertreter oder eine Vertreterin, bei den Grünen war es bislang Katrin Göring-Eckardt, die nun Fraktionschefin werden will.

Die Fraktion entscheidet

Ob Künast sich von einem zum nächsten Posten hangeln kann, ist jedoch offen. Denn fürs Amt der Vizepräsidentin interessiert sich auch die bisherige Parteivorsitzende Claudia Roth. Die Entscheidung fällt in der Bundestagsfraktion.

Unterliegt Künast dort, dürfte ihre politische Karriere endgültig zu Ende sein. Als einfache Abgeordnete auf den hinteren Bänken im Bundestag ist die machtgewohnte, inzwischen 57-jährige Exverbraucherschutzministerin, Exfraktionschefin und Exspitzenkandidatin nach Jahren im Scheinwerferlicht nicht vorstellbar. Als genauso ausgeschlossen gilt eine Rückkehr in die Berliner Landespolitik, die sie, damals Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, im Jahr 2000 verließ, um kurzzeitig Grünen-Bundeschefin zu werden.

Künast hatte für viele überraschend die Niederlage bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 überstanden, nach der sie viel Kritik einstecken musste. Viele lasteten es ihr als Spitzenkandidatin an, dass die Grünen, die bei ihrer Nominierung bei 30 Prozent lagen, bis zur Wahl auf 17,6 Prozent abrutschten. Künast wirkte nicht sicher in landespolitischen Themen und vergrätzte Anhänger mit einer suboptimalen Plakatkampagne.

Aufgearbeitet war das trotz vieler Aussprachen selbst im Februar noch nicht, als die Grünen sie zum vierten Mal in Folge zur Spitzenkandidatin wählten: Ihr Ergebnis war schlecht wie nie zuvor. Jetzt, bei ihrem Teilabgang, war offiziell nur Gutes über sie zu hören. „Hochachtung“ habe er vor Künasts Entscheidung, sagte Abgeordnetenhausmitglied Benedikt Lux. „Ich finde diese Entscheidung richtig und habe Respekt dafür“, reagierte Parteichefin Bettina Jarasch. STEFAN ALBERTI