Kritik am Abschiebeamt

Mediziner, Juristen und Vertreter von Flüchtlingsinitiativen haben den Umgang der Bremer Ausländerbehörde mit kranken ausreisepflichtigen Flüchtlingen scharf kritisiert. Trotz medizinischer Gutachten, die eine Reiseunfähigkeit attestierten, versuche die Behörde neuerdings, Betroffene dennoch abzuschieben, sagte bei einer Podiumsdiskussion am Mittwochabend der Bremer Rechtsanwalt Albert Timmer. In der Vergangenheit hätten sich alle Beteiligten darauf verlassen können, dass Gutachten zur Reisefähigkeit von der Ausländerbehörde auch beachtet würden, so Timmer. Marita Wessel-Niepel vom Bremer Senator für Inneres sagte, es könne sich nur um Einzelfälle handeln. Wenn das Gesundheitsamt eine Reiseunfähigkeit feststelle, müsse sich die Ausländerbehörde daran halten. (epd)