Berlusconi hat Mühe, seine Leute bei der Stange zu halten

ITALIEN Regierungschef Letta setzt offen auf eine Spaltung. Showdown am Mittwoch im Parlament

AUS ROM MICHAEL BRAUN

Zum endgültigen Showdown zwischen Ministerpräsident Enrico Letta und Silvio Berlusconi dürfte die Parlamentssitzung am Mittwoch in Rom werden, die über die Zukunft der Regierung entscheiden soll. Und der Ausgang dieses Showdowns hängt vor allem davon ab, ob es zur Spaltung in den Reihen der Berlusconi-Rechten kommt.Am letzten Samstag hatte Berlusconi seinen fünf Ministern im Kabinett den umgehenden Rücktritt verordnet, als Revanchefoul, weil die gemäßigt linke Partito Democratico (PD) des Premiers Letta sich nicht zu einer „politischen Lösung“ bereit zeigt, die dem frisch Verurteilten den Mandatsverlust ersparen soll.

Doch auch wenn die rechte Ministerriege umgehend die Demission einreichte, machten alle fünf deutlich, dass sie den Koalitionsbruch nicht billigen. Auf einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionen in Abgeordnetenhaus und Senat ließ Berlusconi am Montagabend keinerlei Diskussion zu, sondern gab in einer Erklärung die Linie der Vorwärtsverteidigung vor: Verabschiedung des Staatshaushalts 2014 binnen einer Woche, dann sofortige Neuwahlen, am besten noch im November oder Anfang Dezember.

Diese „Lösung“ jedoch wird die PD nicht mittragen; sie setzt auf die Spaltung des Berlusconi-Lagers. Am Dienstag mehrten sich die Zeichen, dass breite Teile der Senatsfraktion Berlusconi abtrünnig werden könnten. Selbst diverse seiner über die Jahre hinweg treuesten Parteigänger gingen auf Distanz zu dem Konfrontationskurs.

Doch Enrico Letta hat ebenso wie der PD-Chef Guglielmo Epifani deutlich gemacht, dass sie sich nicht mit einer Handvoll Abweichler zufriedengeben würden. Bloß eine knappe Mehrheit im Senat und deshalb eine „Schmalspur-Regierung“ unter seiner Führung schließt Letta kategorisch aus. Letta will die wirkliche Spaltung der Rechten, um mit einer soliden Mehrheit weiterarbeiten zu können.

Sollte es dazu nicht kommen oder Letta gar im Senat in der Minderheit bleiben, gilt eine Übergangsregierung als die wahrscheinlichste Lösung. Ihr Auftrag wäre die Verabschiedung des Staatshaushalts für das kommende Jahr sowie eine Wahlrechtsreform. Neuwahlen gäbe es im Februar oder März.