SPD: Väterzeit nicht debattierbar

BERLIN dpa ■ Die SPD will einem Elterngeld ohne gleichzeitige Verpflichtung für berufstätige Väter zur zeitweiligen Kindererziehung nicht zustimmen. „Die Partnermonate sind für uns ein unverrückbarer Bestandteil des Elterngeldes“, sagte die SPD-Familienpolitikerin Christel Humme. Sie wies damit Forderungen aus den Unionsparteien zurück, die sich gegen eine gesetzliche Vorgabe für Erziehungszeiten richten. „Das Elterngeld hat das vorrangige Ziel, Gleichstellung zu fördern“, sagte Humme. Verfassungsrechtliche Bedenken gebe es dabei nicht. Vielmehr sei es nach dem Grundgesetz gerade Aufgabe des Staates, Gleichstellung zu unterstützen. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält an ihrem Plan fest, dass das geplante Elterngeld als Lohnersatzleistung nur dann für 12 Monate gezahlt wird, wenn sich zwei Monate davon der zuvor berufstätige Elternteil um die Kindesbetreuung kümmert. Zuletzt hatte CSU-Generalsekretär Markus Söder vorgeschlagen, einen Vätermonat als „Bonus“ an eine 12-monatige Elternzeit anzufügen.

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