Währungsfonds auf Reformkurs

Der Internationale Währungsfonds will sich selbst und die Weltwirtschaft reformieren: Schwellenländer sollen mehr Mitsprache bekommen. Ungleichgewichte bei Handelsbilanzen und Wechselkursen sollen mithilfe des IWF beseitigt werden

AUS WASHINGTON ARDRIENNE WOLTERSDORF

Aufstrebende Wirtschaftsmächte wie China, Indien, Südkorea und Mexiko sollen im Internationalen Währungsfonds (IWF) künftig stärker vertreten sein. Darauf einigten sich 24 Finanzminister und Notenbankchefs bei der IWF-Frühjahrstagung am Wochenende in Washington.

Der IWF müsse die wachsende Bedeutung der Schwellenländer in der Weltwirtschaft widerspiegeln, um seine „Effizienz und Glaubwürdigkeit“ zu bewahren, heißt es im Abschlusskommuniqué der Tagung. IWF-Direktor Rodrigo de Rato wurde beauftragt, bis zum nächsten IWF-Treffen im September in Singapur Vorschläge für die Reform auszuarbeiten. Die Details der Umstrukturierung sind unter den einzelnen Mitgliedstaaten jedoch noch umstritten. Einige der 184 Mitgliedstaaten müssen auf einen Teil ihrer Stimmrechte zugunsten anderer Länder verzichten. Diese „Quoten“ legen fest, wie stark das Gewicht einzelner Staaten bei den Entscheidungen der Organisation ist. Von der Quote hängt auch ab, wie viele Kredite ein Land vom IWF beanspruchen kann und wie hoch sein Finanzbeiträge sind.

Bislang wird der IWF von den USA, Westeuropa und Japan dominiert. Doch tatsächlich entspricht die Verteilung der Stimmen nicht mehr der Wirtschaftsleistung der Länder. Beispiel China: Das Land verfügt derzeit nur über knapp 3 Prozent der IWF-Stimmen, während die USA über mehr als 17 Prozent der Stimmen im IWF verfügen. Chinas Exporte sind nach Angaben der WTO in den letzten Jahren um jährlich 30 Prozent gewachsen. Schon 2007 könnte das asiatische Land Deutschland als Exportweltmeister verdrängen.

Die USA haben bereits signalisiert, sie seien bereit, ihren Einfluss auf 15 Prozent zu senken. Auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) machte klar, dass Deutschland auf einen Teil seiner Stimmrechte von 6 Prozent verzichten würde, um den Schwellenländern entgegenzukommen. Es sei klar, dass Westeuropa insgesamt an Einfluss im IWF einbüßen solle. Allerdings gebe es in der EU noch keine Einigung darüber, wie viel die einzelnen EU-Länder zurückstecken sollen. De Rato will zunächst jedoch die Quoten der Länder erhöhen, die im IWF unterrepräsentiert sind. Im zweiten Schritt soll das gesamte Quotensystem reformiert werden.

IWF-Direktor de Rato kündigte auch an, Finanz-, Handels- und Kapitalmarktprobleme der Weltwirtschaft in einem länderübergreifenden Dialog zu analysieren. Dazu sei ein neuartiger Beratungsprozess gemeinsam mit den Mitgliedstaaten geplant, der Einfluss auf die Wechselkurspolitik nehmen solle. Ziel sei es, Handelsungleichgewichte zwischen den USA und China zu verringern. Derzeit steht das riesige Handelsbilanzdefizit der Vereinigten Staaten von 700 Milliarden US-Dollar massiven Währungsüberschüssen in Asien gegenüber. Beide Ungleichgewichte bedrohen die Stabilität des Welthandels.

Der vor rund 60 Jahren gegründete IWF ist eine der mächtigsten Finanzinstitutionen der Welt. Er vergibt unter bestimmten Auflagen Kredite an Staaten, die unter wirtschaftlichen Problemen leiden. Außerdem unterstützt er die Entwicklungsländer mit Krediten und der Erarbeitung von Wachstumskonzepten.