NICOLA LIEBERT ÜBER DIE ROLLE VON IWF UND WELTBANK IN DER WELT: Von Macht zur Ohnmacht

In Westberlin gehen 80.000 Menschen gegen den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Weltbank auf die Straße. Ein internationaler Gegenkongress verdammt die beiden Bretton-Woods-Organisationen als Instrumente des weltweiten neoliberalen Durchmarschs, die der „Dritten Welt“ eine wahrhaftige Verelendungspolitik aufzwangen.

25 Jahre ist das jetzt her. Die Schwellenländer Asiens und Lateinamerikas haben sich seitdem finanziell weitgehend unabhängig von beiden Finanzinstitutionen gemacht. Seit Jahren suchen diese nach einer neuen Aufgabe – ohne rechten Erfolg, wie jetzt auch Weltbank-Chef Jim Yong Kim einräumte. Schlanker und weniger bürokratisch solle seine Organisation werden. Ein Programm ist das noch nicht.

Dabei gäbe es so viel zu tun. Der US-Haushaltsstreit beherrschte die am Wochenende zu Ende gegangene Jahrestagung, denn die drohende Zahlungsunfähigkeit der USA stellt auch für die Weltwirtschaft und die exportabhängigen Entwicklungs- und Schwellenländer eine große Bedrohung dar. Erst unlängst war es wegen Spekulationen über einen möglichen Zinsanstieg in den USA zu massiven Kapitalabflüssen aus dem Süden gekommen. Und auch die Eurokrise ist längst nicht gelöst.

Doch um in der Finanzkrise etwas zu bewegen und ein dringend nötiges internationales Regulierungssystem zu schaffen, fehlt es IWF und Weltbank einfach an Macht. Die Schwellenländer können sich gegen die Stimmenmehrheit der Industrieländer nicht durchsetzen. Eine Stimmrechtsreform ist daher dringend nötig, aber sie wird seit Jahren nur halbherzig angegangen. Denn natürlich wollen die Industrieländer keinen Einfluss abgeben. Gelingt sie aber weiterhin nicht, dann wäre es besser, die macht- und sinnlos gewordenen Riesenorganisationen lösten sich einfach auf. Je schneller desto besser.