Sitzungswochen werden lang und länger

KOALITIONEN In Berlin jagt in dieser Woche ein Sondierungsgespräch den nächsten Parteitag

BERLIN taz | Am Montagabend, das kündigt Andrea Nahles an, werde es „um das Ob“ gehen. Ob nach den anstehenden Sondierungsgesprächen die SPD-Spitze ihrer Basis überhaupt empfehlen könne, Koalitionsverhandlungen mit der Union zuzustimmen. Die Delegierten des Konvents am Sonntag erwarteten schließlich „konkrete Inhalte“.

Zu diesem Zeitpunkt, am Montagnachmittag, liegen schon einige Sitzungsstunden des Parteivorstands hinter der SPD-Generalsekretärin. Ab 16 Uhr dann treffen sie und die anderen UnterhändlerInnen von Union und SPD zur zweiten Runde der Sondierungsgespräche aufeinander. Ein langer Tag.

Nach diesem Gespräch will die SPD-Parteispitze abwägen, mit welchen Inhalten sie vor den Kleinen Parteitag tritt. Die rund 230 Delegierten sollen am Sonntag darüber abstimmen, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU eintritt. So hatte es der erste Konvent vor zwei Wochen beschlossen.

Bevor es aber so weit kommt, gilt es, die Gespräche der Union mit den Grünen abzuwarten. An diesem Dienstagnachmittag ab 17 Uhr trifft man sich erneut. Die erste Runde am Donnerstag vergangener Woche war freundlich verlaufen. Es wurde aber deutlich, wie viel kleiner die Schnittmengen zwischen Union und Grünen sind als die mit der SPD. Nach Themen wie Energiewende, Klimaschutz und Europapolitik sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, beide Seiten teilten die Ziele, „aber in den Instrumenten gibt es teils erhebliche Unterschiede“.

Je nachdem wie die Gespräche diesmal verlaufen, kann es sein, dass die Grünen noch am Dienstagabend, spätestens aber am Mittwoch erklären, ob sie ihrem Parteitag empfehlen werden, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Der Parteitag beginnt am Freitag. Am Samstag wählen die Mitglieder eine neue Führung, neben Cem Özdemir will Simone Peter für den Parteivorsitz kandidieren. Außerdem soll es eine Aussprache zur Bundestagswahl geben.

Am Sonntag dann beginnt im Willy-Brandt-Haus der SPD-Parteikonvent. Gegen Abend wird ein Abstimmungsergebnis erwartet, ob die Basis der Führung das „Go!“ gibt, mit den einstigen politischen Gegnern von der Union zu verhandeln. Nach wie vor gilt: Auf die Inhalte kommt es an. ANJA MAIER