WAS MACHT EIGENTLICH ... die Länderfusion?: Ihr zehnjähriges Scheitern feiern

Wir haben keine Chance, aber die nutzen wir, heißt es in einem alten Spontispruch. Geht es um die Länderfusion Berlin-Brandenburg, müsste der Spruch umgedreht werden: Wir haben eine Chance, aber die nutzen wir nicht.

Die Chance, das wäre ein gemeinsames Bundesland mit einer gemeinsamen Wirtschafts-, Regional- und Arbeitsmarktpolitik – sprich die Fusion von Berlin und Brandenburg. Seit diese heute vor genau zehn Jahren am Votum der Brandenburger gescheitert war, haben beide Seiten eine gewisse Meisterschaft darin entwickelt, die Chancen weiterhin nicht nutzen zu wollen.

Zuletzt war es der Berliner Parlamentspräsident Walter Momper, der sich die Wut der Brandenburger zuzog. Ein gemeinsamer Parlamentssitz, hatte Momper verkündet, müsse nicht automatisch in Potsdam liegen. Zwei Jahre zuvor war es der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, der eine Volksabstimmung im Jahr 2006 ablehnte, aus Angst, für eine Pro-Fusions-Politik abgestraft zu werden.

Auch wenn der ein oder andere – etwa der Berliner SPD-Vorsitzende Michael Müller – immer wieder seine Stimme für die Länderehe erhebt: Der Zug ist abgefahren. Nun gilt eben der Leitspruch: Berlin und Brandenburg haben beide keine Chance, und die nutzen sie auch nicht. Darauf können die anderen 14 Bundesländer ihr Glas heben. Prost, Blödheit! WERA ABB.: ARCHIV