: Kritik an Klinik-Konzept
GESUNDHEIT CDU bezweifelt Tragfähigkeit des „Zukunftsplans 2017“ zur Konsolidierung der Geno-Kliniken und präsentiert ein eigenes Gutachten
Thomas Röwekamp, CDU-Fraktionsvorsitzender
Die Bremer CDU stellt den Finanz-Plan der kommunalen Kliniken in Bremen in Frage. Im Juni hatte der Senat die Finanzierung des städtischen Klinikverbunds Gesundheit-Nord (Geno) beschlossen. Grundlage war der „Zukunftsplan 2017“: Ein Konzept, das die Geno erstellt hatte, mit dem Ziel als Klinikverbund kostendeckend zu arbeiten. Daraufhin wurde das Eigenkapital des Verbundes aufgestockt und verschiedene Investitionen vorgenommen.
„Das Sanierungskonzept verdient diesen Namen nicht“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Röwekamp. Er kritisierte die strukturelle Grundlage der Analyse. Am Dienstag präsentierte er ein Gutachten, das seine Fraktion in Auftrag gegeben hatte.
Die zentrale Erkenntnis: Die finanziellen Schwierigkeiten der Geno lägen nicht, wie der Zukunftsplan voraussetze, an ausbleibenden Einnahmen. „Das Problem liegt allein auf der Kostenseite“, so Röwekamp. Personal, Materialien und die Refinanzierung von Investitionen wie des Teilersatzneubaus am Klinikum Mitte seien die größten Baustellen. PatientInnenrückgänge in Folge des Frühchenskandals seien nicht belegt.
Ohne Quantifizierung ließe sich nicht sinnvoll über konkrete Maßnahmen reden: „Die Geno hat die Ursachen nicht geklärt, also können keine Lösungen entwickelt werden.“ Die Bremer Kliniken würden im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich teuer arbeiten. Die Gründe habe der Zukunftsplan nicht geklärt. Röwekamp appelliert an den Senat, verlässliche Daten zu erheben und einen neue Finanzplan zu erarbeiten.
Gesundheitssenator Hermann Schulte-Sasse (parteilos) wies die Kritik zurück: „Wir haben das, was die CDU einfordert, längst gemacht“. Es sei bekannt, dass im Verwaltungsbereich zu viel Personal beschäftigt werde. Dies könne derzeit nicht geändert werden. Für das Einkaufsmanagement gebe es konkrete Pläne für eine Zentralisierung.
Sein Sprecher Jens Schmidt sagte, der PatientInnenrückgang nach dem Keimskandel und die finanziellen Folgen seien unstrittig. Daran alle Probleme der Geno festzumachen, wäre aber tatsächlich voreilig. JPK / (dpa)