Fünf Freunde überwachen die Welt

SPIONE Ein Erbe des gemeinsamen Kampfes gegen Hitler und Stalin: Die Geheimdienste der USA, Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands spitzeln gemeinsam. Darf Deutschland mitmachen?

BERLIN/WASHINGTON rtr/taz | In der NSA-Affäre setzt die Bundesregierung auf eine engere Zusammenarbeit mit den USA. Die Geheimdienstausschüsse des Bundestags und des US-Senats sollen künftig zusammenarbeiten, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer.

Deutschland wünscht sich britischen Berichten zufolge eine Vereinbarung mit den USA, die Deutschland ähnlich vor US-Überwachung schützen würde wie Großbritannien und andere angelsächsische Länder. Nach einem Abkommen von 1945 tauschen die Geheimdienste der USA, Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands sämtliche Erkenntnisse ihrer Auslandsspionage untereinander aus und verzichten im Gegenzug darauf, sich gegenseitig auszuspionieren. Andere Länder genießen diesen Schutz nicht. Das Weiße Haus erwägt jetzt, das Ausspähen von Staatschefs- und Regierungschefs anderer befreundeter Länder generell zu beenden.

In Berlin sprachen sich am Dienstag SPD, Grüne und Linke für die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur NSA-Affäre aus.

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