UN-Vetomächte über Iran-Sanktionen einig

ATOMSTREIT Nach monatelangem Tauziehen soll es laut US-Außenministerin Hillary Clinton nun „starke Sanktionen“ gegen den Iran geben. Auch Russland und China stimmen diesem Vorgehen offenbar zu

WASHINGTON afp | Nach monatelangem Ringen um den richtigen Kurs im Atomstreit mit dem Iran haben die UN-Vetomächte ihre Reihen offenbar geschlossen und sich auf neue Sanktionen gegen das asiatische Land geeinigt. Russland und China, die weiteren Strafmaßnahmen bislang skeptisch gegenüberstanden, hätten einem „starken Entwurf“ über eine vierte UN-Sanktionsrunde zugestimmt, sagte US-Außenministerin Hillary Clinton am Dienstag in Washington.

Die Ministerin kündigte an, dass der Entwurf noch im Laufe des Tages an alle Mitglieder des Sicherheitsrats gehen sollte. Angaben zur Substanz der neuen Strafmaßnahmen machte Clinton zunächst nicht. Sie betonte, dass der Entwurf in „enger Zusammenarbeit mit unseren Partnern in der Sechsergruppe“ entstanden sei. Der Gruppe gehört neben den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich auch Deutschland an. Die Einbeziehung Chinas und Russlands war für die USA unerlässlich, da diese Länder jede Sanktionsresolution im Sicherheitsrat durch ihr Veto blockieren könnten. Die beiden weiteren Vetomächte Großbritannien und Frankreich forderten ebenso wie die USA seit langem neue Strafen gegen den Iran.

Der Zeitpunkt von Clintons Ankündigung vor dem Außenausschuss des Senats kam überraschend: Auf Vermittlung Brasiliens und der Türkei hatte der Iran erst am Vortag eingewilligt, sein Uran im Ausland anreichern zu lassen. Dieses Zugeständnis war als Versuch des Iran gewertet worden, die Argumente von Sanktionsbefürwortern wie den USA zu entkräften.

Clinton ließ in der Senatsanhörung durchblicken, dass sie das Manöver des Iran als gescheitert betrachte. „Starke Sanktionen werden eine unzweideutige Botschaft darstellen, was wir vom Iran erwarten.“ Die US-Außenministerin dankte der Türkei und Brasilien aber ausdrücklich für deren „aufrichtige Bemühungen“.