Signal an NPD: Fahrt wieder nach Hause!

6.000 Gegendemonstranten und 6.000 Polizisten: Parolen der NPD verhallen in Göttingen ungehört

GÖTTINGEN taz ■ Genau zwei Stunden waren die Neonazis in Göttingen. „Haut ab“, riefen einige Gegendemonstranten am Bahnhofsplatz. Andere sangen: „Ihr könnt nach Hause fahren“, als die Rechten abmarschierten. Trotz massiver Polizeiabsperrungen war es einigen Demonstranten gelungen, in die Nähe der NPD-Kundgebung zu gelangen.

Über 6.000 Beamte hatte die Polizei am Samstag in der niedersächsischen Unistadt zusammengezogen. Die erwarteten massiven Ausschreitungen blieben jedoch aus. An die 6.000 Menschen folgten dem Aufruf „Göttingen zeigt Gesicht“ des „Bündnisses gegen rechts“ von Gewerkschaften, Kirchen, Parteien und Antifa-Initiativen. Etwa 50 Personen kamen zu der von der Stadtverwaltung, Unileitung und CDU ausgerichteten Kundgebung gegen „Extremismus und Gewalt“. „Das ist keine Spaltung“, betonte Lothar Hanisch, DGB-Regionalleiter, und merkte süffisant an, dass die CDU sich noch nie an dem Bündnis beteiligt hätte. Direkter griff Stefan Wenzel, Grünen-Fraktionschef im Landtag, OB Jürgen Danielowski (CDU) an. Seit Tagen provoziere das massive Polizeiaufgebot, erklärte der Grünen-Fraktionschef im Landtag: Deeskalierend wirke das nicht. Die Stadt hätte zudem nicht mit dem Verweis auf schwere Gewalttaten von links versuchen sollen, die NPD-Aktion ganz zu verbieten, sondern mit dem Nachweis darauf, dass die Rechten „SA-Parolen und -Strategien“ nutzten.

Gabi Andretta, SPD-Stadtverbandsvorsitzende, betonte: „Wenn die Gerichte die Rechten nicht stoppen, müssen wir das tun.“ Bei der Demonstration löste die Polizei indes selbst Rangeleien aus, als sie versuchte mehrere Polizeiketten mitten durch die Demonstranten zu schieben. Am Marktplatz kam es kurz zu Ausschreitungen. Bekannte Neonazis, die die Demo beobachteten, wurden erkannt. „44 Personen kamen im Laufe des Tages in Gewahrsam“, erklärte ein Polizeisprecher der taz und meinte: „Für so ein großes Polizeiaufgebot recht wenig.“

Mit einem Sternenmarsch wollte die NPD sich eigentlich wegen eines gescheiterten Marschs revanchieren. Vor Monaten musste sie wegen des breiten Protests nach 500 Metern umkehren. Bis vor das Verfassungsgericht zog der Neonazi Christian Worch, um den Marsch genehmigt zu bekommen. Es blieb bei der zeitlich befristeten Kundgebung. Weiträumig abgeschirmt von der Polizei hörten die knapp 150 Neonazis ihren Rednern zu. Niemand sonst konnte sie hören. ANDREAS SPEIT