: Deutsch lernen für alle
MIGRATION Kieler Minister will Integrationskurse vom Aufenthaltsstatus unabhängig machen
Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner (SPD) will mehr Ausländern den Besuch von Integrationskursen ermöglichen. Sie sollen künftig unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus Zugang zu diesen Kursen erhalten, teilte Breitner am Montag in Kiel mit. Er kündigte eine entsprechende Gesetzesinitiative für den Bundesrat an. „Wir wollen keinen Ausländer in unserem Land bei der Integration zurücklassen“, sagte der SPD-Politiker.
Der Innenminister will die Integrationskurse auch für EU-Bürger sowie für Ausländer mit humanitären, völkerrechtlichen oder politischen Aufenthaltserlaubnissen öffnen. Weiter sollen Flüchtlinge im Asylverfahren und Geduldete die Kurse besuchen. Nach geltendem Recht dürfen dies nur Ausländer mit einem Bleiberecht in Deutschland. Der Bundesratsinnenausschuss wird am Donnerstag den Vorschlag Schleswig-Holsteins beraten.
Integrationskurse vermitteln Sprachkenntnisse sowie Kenntnisse der Rechtsordnung, Kultur und Geschichte Deutschlands. Die Teilnehmer sollen mit den Lebensverhältnissen im Bundesgebiet vertraut gemacht werden und im Alltag selbstständig handeln können.
Die Kurse werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge koordiniert und durchgeführt. 2012 gab es in Schleswig-Holstein 2.255 Neueinsteiger. Die Kurse werden meist von den Volkshochschulen und der Arbeiterwohlfahrt angeboten. (epd)