: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Die Reichensteuer, so wie sie ist, kann auch als Ermunterung aufgefasst werden. Und Heye hat es bei seiner Reisewarnung nicht beim unverbindlichen Gutmenschen-Auflauf belassen. Das macht’s erträglicher
taz: Was war schlecht in der letzten Woche?
Friedrich Küppersbusch: Rot-Weiss Essen ist zurück im Profi-Fußball.
Was wird besser in dieser?
Der erste Zweitligaclub mit Rechtschreibfehler im Namen.
Exregierungssprecher Heye hat mit seiner Warnung vor „No-go-Areas“ in Brandenburg eine hitzige Debatte ausgelöst und dann einen halben Rückzieher gemacht. Hatte er mit seiner Reisewarnung für Dunkelhäutige Recht ?
Diese Debatte wird in Schweden, in den Niederlanden, in Frankreich und vielerorts ähnlich geführt. Dass es Heye nicht beim unverbindlichen Gutmenschenauflauf am Brandenburger Tor belässt, sondern nachhaltig draufguckt, macht’s eher erträglicher. Die Einschränkung, nicht eine bestimmte Region stigmatisieren zu wollen, ist keine – eher die Ansage, dass andere Gegenden auch nicht besser sind. Was leider auch stimmt.
In Berlin wird am Wochenende der neue, gigantische Hauptbahnhof vis-à-vis vom Kanzleramt eingeweiht. Wie ist er? Hübsch? Oder ist das Herrschaftsarchitektur?
Für Marsmenschen kommuniziert das Ensemble nun eine Gewaltenteilung zwischen Bundestag, Bundeskanzler und Bundesbahn. Wobei die Entwicklung von trutziger Neoklassik des Reichstags hin zum Kanzleramt aus der Kategorie „Architekten, die in der Kindheit viel mit Lego gespielt haben“, eine erneute Wendung nimmt. Der Glasgigant raunt: „Wenn ich groß bin, werde ich ein Flughafen.“ Und der Schalterbeamte ergänzt, dass man diesbezüglich mit den Fahrpreisen schon auf einem guten Weg ist.
Heute beginnt der DGB-Kongress. Die Gewerkschaften verlieren stetig an Mitgliedern und Macht, die Ehe mit der SPD ist zerrüttet. Wohin sollen sie sich orientieren?
Ins Ausland.
Die SPD, ebenfalls von sinkenden Mitgliederzahlen gebeutelt, veranstaltet am Mittwoch einen Mitgliederwerbekongress. Ist nicht anderes wichtiger: dass die Partei die Zusammensetzung der Gesellschaft widerspiegelt oder dass sie kampagnenfähig ist?
Sozialdemokraten sind weder so politisch desinteressiert wie Konservative, noch ist ein so großer Laden so schnell von starken Führungspersönlichkeiten umzusteuern wie die Grünen oder die FDP. Sprich: Hervorstechendes Merkmal der Sozialdemokratie klassischer Prägung ist – Trägheit. Was nicht in direktem Widerspruch zur Ausstrahlung des aktuellen Vorsitzenden steht. Wenn sie also, wie andere Parteien, als politischer Arm der Umfrage-Institute funktionieren möchte, kostet sie das noch mehr Mitglieder und ihre traditionelle Prägung. Ich wünschte ihr also eher, wie auch sonst jedem, den vermeintlichen Makel zur Waffe umzubauen, die Trägheit in Sturheit zu veredeln und darauf zu vertrauen, dass die Kraft kommt, wenn man nicht hektisch rumwackelt.
Steinbrück plant offenbar eine Steuerreform, die Milliardenvorteile für die Unternehmen bringt. Die Körperschaftsteuer soll um die Hälfte sinken. Ist das richtig?
Hm. Mal aufs Ganze geschaut: Der Sozialstaat soll weniger aus Lohnnebenkosten finanziert werden, sondern mehr aus Steuern – die den Verbrauchern gerade empfindlich erhöht, den Unternehmern aber weiter ermäßigt werden. Wäre interessant, dazu mal einen sozialdemokratischen Vorschlag zu hören, neben dem von Steinbrück.
Müssen die Steuern für Unternehmer in Deutschland sinken, damit dieses Land konkurrenzfähig bleibt?
Natürlich. Dass es etwa DaimlerChrysler und andere nicht wirklich zu Investitionen in Deutschland hingerissen hat, hier gar keine Steuern mehr zu zahlen, war bestimmt nur Zufall. Weiter versuchen!
Ist die Reichensteuer mehr als ein Placebo, das der SPD-Linken zum Tiefschlaf verhilft?
Muss nicht. Es ist vom Aufkommen kaum mehr als die kostenfreie Verankerung eines politischen Kampfbegriffs im Gesetzbuch. Das kann genauso als Ermunterung aufgefasst werden.
Und was macht die deutsche Fußballnationalmannschaft?
Mir keine Sorgen. FRAGEN: SR