Linke gegen Einsatz im Kongo

betr.: „Linke für Einsatz in Dafur“, taz vom 31. 5. 06

Die Darstellung in der taz vom Mittwoch geht in entscheidenden Punkten an der Realität vorbei: Zum einen hat die Fraktion Die Linke. der Verlängerung des Amis-Mandates im Sudan durch das vereinfachte Verfahren nicht zugestimmt. Im Gegenteil: Sie hat ihre ablehnende bzw. nicht zustimmende Haltung zum Amis-Mandat per Brief an den Präsidenten des Bundestages anlässlich dieser Entscheidung erneut bekräftigt.

Zum Zweiten hat sie auf ihrer Fraktionssitzung vom 30. Mai einstimmig beschlossen, dass bei künftigen Entscheidungen nach dem so genannten Parlamentsbeteiligungsgesetz eine Fraktionsmehrheit explizit der Möglichkeit des vereinfachten Verfahrens zustimmen muss. Ansonsten wird bei anstehenden Mandatsverlängerungen oder -ausweitungen eine Debatte im Bundestag beantragt.

Die Linke. wird diese Woche in der Debatte zum Kongo-Einsatz erneut ihre ablehnende Position zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Besonderen und im Allgemeinen deutlich machen.

HENDRIK THALHEIM

Pressesprecher der Fraktion Die Linke, Berlin