: Die sicherste WM der Welt
VON MAURITIUS MUCH
Ein Fußballfanatiker ist Michael Lindner* eigentlich nicht. Aber bei der WM wollte er trotzdem in die Stadien in München und Stuttgart – um zu arbeiten. Dort sollte der 28-jährige Architekturstudent aus Dresden die Promi-Logen mit Blumengestecken dekorieren und die VIP-Bereiche mit Bäumchen verschönern. Er hatte eine feste Zusage von einem Wiesbadener Blumengeschäft, das die Ehrenplätze in allen zwölf WM-Stadien schmückt.
Doch am 3. Mai war er den schönen Job plötzlich los. Das Organisationskomitee (OK) teilte seinem Arbeitgeber per E-Mail mit, dass es Michael Lindner nicht akkreditiere: Er habe den Sicherheitscheck nicht überstanden. Der gleichen Prüfung wie Michael Lindner mussten sich alle unterziehen, die sich ab dem 9. Juni in den Sicherheitszonen der Stadien bewegen. Bierverkäufer, Putzkräfte und VIP-Hostessen wurden von Landeskriminalämtern, Verfassungsschutz, Bundespolizei und Bundeskriminalamt geprüft, um Ausländer kümmerte sich der BND. Bilanz eine Woche vor dem WM-Start: Von 200.000 Überprüften fielen bislang rund 2.000 durch, einige tausend Überprüfungen stehen noch aus.
Der Sicherheitscheck, der Lindner den Job kostete, ist nur ein Eingriff in die Bürgerrechte: Ein Ticket? Nur gegen die Personalausweisnummer und jede Menge anderer persönlicher Daten. Ein Besuch in einer WM-Stadt? Nur wenn man der Polizei nicht bekannt ist. Fußballgucken auf einem öffentliche Platz? Nur videoüberwacht. Die Polizei darf nur Aufnahmen speichern, auf denen Straftaten zu sehen sind. Aber oft übernehmen private Sicherheitsfirmen den Job – und die dürfen speichern so lange sie wollen.
Datenschützer und Bürgerrechtler reiben sich die Augen: Was die Einschränkung von Bürgerrechten betrifft, macht die WM viel möglich. „Es herrscht in Deutschland zur WM eine Art nationaler Sicherheitswahn“, sagt der Bremer Rechtsanwalt und Bürgerrechtler Rolf Gössner, der zugleich Präsident der Internationalen Liga für Menschenrechte ist. „Die Bürgerrechte werden einem vermeintlichen Mehr an Sicherheit geopfert“, stellt der Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, fest.
Die Kritiker wehren sich längst nicht gegen alle Sicherheitsvorkehrungen. Taschen- und Personenkontrollen an den Stadien und den öffentlichen Plätzen mit Großbildleinwänden etwa halten sie für gerechtfertigt. So ließe sich ein Amoklauf wie der bei der Eröffnung des Berliner Hauptbahnhofs vielleicht vermeiden, sagt der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. „Aber eine hundertprozentige Sicherheit, einen Mann in einer Menschenmenge am Ausflippen zu hindern, gibt es nicht.“
So behutsam differenzierend klingen die Äußerungen der Sicherheitsbehörden nicht. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) wiederholt seit Monaten: Für die Sicherheit bei der WM müsse „alles Menschenmögliche“ getan werden. Diese Woche bilanzierte sogar Franz Beckenbauer: „Das Menschenmögliche ist getan worden, um Störungen zu vermeiden.“
Die WM muss ein Erfolg werden, unsere Gäste müssen sicher sein, einen zweiten Amoklauf darf es nicht geben: Das Problem für die Datenschützer ist, dass sie im WM-Fieber als Spielverderber dastehen – oder gleich als Sicherheitsrisiko. Bürgerrechte? „Unsere Priorität ist nicht die Einschränkung der Persönlichkeitsrechte“, sagt Schäuble-Sprecher Christian-Günther Sachs, „sondern die Sicherheit der vielen Gäste und Fußballfans.“
Inmitten des Streits zwischen Bürgerrechtlern und Sicherheitsbehörden stehen Menschen wie Michael Lindner. Dass die WM sicher ablaufen soll, kann er verstehen. Was ihn aufregt: „Ich kann nicht nachvollziehen, warum ich eine Gefahr für die Sicherheit sein soll. Ich bin doch kein Hooligan und randaliere in den Stadien.“
Den Grund für seine Ablehnung hat er vom OK nicht erfahren, doch der Student ahnt, warum: Im Oktober 1998 wurde er angeklagt, weil er am Rande der Wehrmachtsausstellung in Dresden einem Neonazi ein blaues Auge verpasst haben soll. Das Amtsgericht Dippoldiswalde sprach ihn frei.
Ob er seitdem in einer Gewalttäterdatei gespeichert ist, weiß Michael Lindner nicht. Aber er ist der Polizei zumindest bekannt. Das hat er vor gut einem Jahr erfahren, als er auf eine Demonstration gegen Neonazis gehen wollte, von der Polizei aber ein Innenstadtverbot bekam. Bei der WM könnte ihm das wieder passieren. Die Polizei darf Personen, die in ihren Dateien als Unruhestifter geführt sind, Platzverbote erteilen oder dazu verpflichten, sich zweimal pro Tag persönlich auf der Wache zu melden.
Die Sicherheitsüberprüfungen bringen Datenschützer Weichert in Rage: „Das ist der gravierendste Eingriff in die persönliche Freiheit, weil die Arbeiter in den Stadien nicht freiwillig der Überprüfung zustimmen.“ Denn sie unterschrieben die Zustimmungserklärung nur aus Angst, ihren Job zu verlieren. Hinzu kommt das Prozedere: Der Betroffene werde nicht persönlich informiert und erfahre auch nicht den Grund für seine Ablehnung, sagt Weichert.
Michael Lindner kann nur noch beim sächsischen Landeskriminalamt den Grund für seine Ablehnung erfragen. Darauf will er verzichten. „Dadurch komme ich doch auch nicht mehr ins Stadion“, sagt er. Gegen seine Ablehnung könnte er vor einem Verwaltungsgericht klagen. Das hilft ihm aber auch nicht, weil er so kurz vor der WM keinen Prozess anstrengen, geschweige denn gewinnen könnte.
Stefan Hohenstein hat geklagt. Wie Michael Lindner stammt er aus Dresden. Den 28-jährigen Jurastudenten stört, dass er viele persönlichen Daten und seine Personalausweisnummer angeben musste, um Eintrittskarten zu bekommen. „Die Ignoranz und Arroganz, mit der hier Freiheitsrechte übergangen werden, macht mich fertig“, sagt er.
Hohenstein ergatterte zwei Tickets für das Spiel Brasilien gegen Kroatien. Doch damit gab er sich nicht zufrieden. Vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main klagte er gegen das OK, um das Löschen seiner Personalausweisnummer zu erreichen. Er verlor. Nun will er in letzter Instanz vor dem Landgericht Recht bekommen. Er beruft sich auf das Personalausweisgesetz, in dem geklärt sei, dass man die Ausweisnummer nicht als eindeutige Personenkennziffer benutzen dürfe. Doch die Zeit bis zur WM wird knapp, denn auch eine Woche vor dem Eröffnungsspiel steht kein Verhandlungstermin fest.
Für Datenschützer wie den Bielefelder „Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs“ (FoeBuD) hat der Prozess eine Signalwirkung im Kampf gegen die Einschränkung der Bürgerrechte. Sie hoffen, dass das OK durch einen Sieg von Stefan Hohenstein vor Gericht gezwungen wird, alle Personalausweisnummer aller Ticketbesitzer zu löschen. Angesichts der knappen Zeitspanne bis zum Beginn der WM wird daraus aber wohl zumindest vorerst nichts werden.
In ihrer Kritik an den Sicherheitsmaßnahmen springen den Datenschützer und Bürgerrechtler die organisierten Fußballfans zur Seite. „Die Gefahr für die WM durch Hooligans wird hochgespielt“, sagt Johannes Stender vom Bündnis aktiver Fußballfans, das sich seit 1993 für die Rechte von Fans einsetzt. „So kann man überzogene Sicherheitsmaßnahmen besser durchsetzen, als wenn man die Gefahren realistisch darstellt.“ Mit dem Hinweis auf die Sicherheit würden seit Jahren immer mehr Stadionverbote erteilt und Fans in die Datei „Gewalttäter Sport“ beim BKA aufgenommen, ergänzt Stenders Kollege Matthias Bettag. Vor fünf Jahren seien nur 2.000 Personen als gewaltbereit oder gewalttätig gespeichert gewesen, jetzt habe sich die Zahl auf über 7.000 erhöht, sagt Bettag. 5.000 neue Einträge in nur fünf Jahren, das will die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) nicht bestätigen. Sie ist beim Landeskriminalamt in Düsseldorf angesiedelt und für die Sicherung der WM vor Hooligans zuständig. Allerdings gibt die ZIS zu, dass allein in den vergangenen zwölf Monaten über 1.000 Personen in die Datei aufgenommen worden sind.
Schon das geringste Vergehen könne zu einer Aufnahme in die Datei oder einer Stadionsperre führen, sagt Bettag. Beispielsweise habe ein Werder-Bremen-Fan im vergangenen November ein bundesweites Stadionverbot für drei Jahre bekommen, nur weil er auf einer Plexiglasscheibe gesessen und einen Aufkleber auf einen Stadionzaun gepinnt habe.
Ob Hooligan-Dateien, Ticketvergabe, Videoüberwachung oder die Sicherheitsüberprüfungen – die WM ist kein Fest der Freiheitsrechte. Dafür schlägt die Stunde der Sicherheitstechniker. In Bayern wird die Polizei neu entwickelte mobile Scanner einsetzen, mit denen die Beamten innerhalb von kürzester Zeit Fingerabdrücke nehmen können. Seit November müssen vorbestrafte Hooligans in Bayern Speichelproben abgeben. „Wenn in einem Stadion etwas passiert, können wir DNA-Spuren sichern und mit unseren Dateien vergleichen“, sagt der Sprecher des bayerischen Innenministers Günther Beckstein. Niedersachsen, wo die CDU mit der FDP koaliert, und selbst das rot-rot regierte Berlin wollen dem bayerischen Beispiel folgen.
Auf den Eintrittskarten ist ein so genannter RFID-Chip angebracht. Derzeit dient die Funktechnik laut OK nur dazu, die Karten fälschungssicher machen. Doch Frank Rosengart vom „Chaos Computer Club“ erklärt, dass es bald möglich sein werde, durch den Funkchip in den Stadien genau feststellen zu können, wo sich die Person mit seiner Eintrittskarte befindet.
Die Weltmeisterschaft ist nur der Anlass, um die Menschen an besondere Sicherheitsmaßnahmen und neue Techniken zu gewöhnen, fürchten die Bürgerrechtler. „Die Einschnitte in die Bürgerrechte werden auch über das Jahrhundertereignis hinaus bestehen bleiben“, sagt Thilo Weichert.
Die Befürchtung liegt nahe: In Zukunft werden Wolfgang Schäuble und seine Verbündeten auf ihre guten Erfahrungen während der WM verweisen. Einmal WM, immer WM.
* Name geändert