Kartoffel verboten

GENTECHNIK EU-Gericht erklärt die Zulassung einer von BASF entwickelten Sorte für nichtig

BERLIN taz | Die Gentechnikkartoffel Amflora darf in der EU nicht mehr angebaut werden. Das Gericht der Europäischen Union erklärte gestern das Zulassungsverfahren für nichtig. Die EU-Kommission habe ihre „Verfahrenspflichten in erheblichem Maße verletzt“, urteilten die Richter. Konkrete Auswirkungen hat die Entscheidung erst einmal nicht: Amflora wird in der EU bereits seit 2012 nicht mehr angebaut.

Die von BASF entwickelte Sorte sollte nur eine bestimmte Stärkeart produzieren und damit etwa für die Papierherstellung interessant sein. Die EU-Zulassung im Jahr 2010 rief jedoch Widerstand hervor: Ungarn reichte Klage ein, mehrere EU-Länder kamen hinzu. Ungarn bemängelte, die Kartoffel stelle eine Gefahr für die Gesundheit von Mensch und Tier dar.

Die Entscheidung des EU-Gerichts ist eine formale: Die EU-Kommission habe sich bei der endgültigen Zulassung auf andere wissenschaftliche Stellungnahmen gestützt, als sie den zuständigen Ausschüssen oder dem Rat vorlagen. Wäre die Kommission damals korrekt vorgegangen, hätte „das Ergebnis des Verfahrens oder der Inhalt der angefochtenen Beschlüsse wesentlich anders ausfallen können“, schlussfolgert das Gericht.

BASF gab am Freitag an, keinen neuen Zulassungsantrag zu stellen, wenn das Urteil so rechtskräftig wird. Der Konzern hatte bereits Anfang vergangenen Jahres angekündigt, seine Sparte für Pflanzengentechnik aus Deutschland in die USA zu verlegen. Die Begründung: mangelnde Akzeptanz für Gentechnik in der Bevölkerung. (Az: T-240/10) SVE