Göttinger gegen Umgehungsstraße

BÜRGERBEFRAGUNG 60,7 Prozent stimmten gegen die Südspange, Wahlbeteiligung bei 40,2 Prozent

In der ersten Bürgerbefragung in der Geschichte Göttingens haben sich die EinwohnerInnen mit deutlicher Mehrheit gegen den Bau einer umstrittenen Umgehungsstraße ausgesprochen. 60,7 Prozent stimmten gegen das Vorhaben, 39,3 dafür. An der seit dem 25. Mai laufenden Befragung hatten sich knapp 38.000 BürgerInnen und damit 40,2 Prozent der Wahlberechtigten per Briefwahl beteiligt. Die Ratsmehrheit aus SPD und Grünen hatte angekündigt, das Votum ab einer Beteiligung von 20 Prozent zu akzeptieren.

Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) sagte, mit der Befragung sei eine jahrelange kommunalpolitische Auseinandersetzung zum Abschluss gekommen. Er habe zwar für den Bau gestimmt, respektiere aber die Meinung der Mehrheit: „Alle Planungen werden eingestellt.“

Die Befürworter erwarteten durch den Bau der Straße im Süden Göttingens eine Entlastung des Stadtgebietes vom Berufsverkehr. Die Kritiker argumentierten, die Südspange reduziere den Verkehr nicht, sondern verteile ihn nur um. Auch würde ein Naherholungsgebiet durch den Straßenbau zerschnitten.

Grüne und Linke hatten sich gegen die Straße ausgesprochen, CDU und FDP waren dafür. In der SPD gab es Befürworter und Gegner. Zur Meinungsbildung gegen die Südspange trug maßgeblich auch die Bürgerinitiative (BI) Göttinger Süden bei. „Der große Zulauf und die unerwartet hohe Wahlbeteiligung sind der Ausdruck einer verantwortungsvollen und mündigen Bevölkerung, die den Bau neuer Straßen als plumpes Verkehrskonzept von gestern ansieht“, sagte BI-Sprecher Klaus-Peter Buss.

Auch die Grünen und die Linke bejubelten den „Abstimmungserfolg gegen die beiden so genannten Volksparteien“.

Schlechte Verlierer

Als schlechte Verlierer zeigten sich CDU und FDP. Er habe das Ergebnis erwartet, mäkelte CDU-Fraktionschef Fritz Güntzler, weil „auch Stadtbereiche abstimmen durften, die von der Entlastungswirkung der Südspange nicht betroffen sind“. Zudem seien die Argumente auf den Stimmzetteln „tendenziös“ formuliert gewesen. Wolfgang Thielbörger von der FDP bewertete die Abstimmung gar als „zweifelhaft“. RP