Innenminister gegen Autonome

STAAT De Maizière (CDU) will Gewalt von rechts und links bekämpfen

BERLIN taz | Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zeigt sich besorgt über die Zunahme der Gewaltbereitschaft von „Autonomen Nationalisten“. Das sind Neonazis, die sich ihren Kleidungsstil von den Linksautonomen abgeschaut haben. „Die Gefahr des gewaltbereiten Rechtsextremismus bleibt gleich hoch“, sagte de Maizière bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2009. Dagegen ist die Zahl der Mitglieder rechtsextremer Parteien weiter gesunken, auf 6.800 bei der NPD und auf 4.500 bei der DVU.

De Maizière erklärte gleichzeitig, stärker gegen gewaltbereite Linksextremisten vorgehen zu wollen. Man wisse zu wenig über die Leitfiguren der Szene, sagte er. Der Verfassungsschutz stuft 6.600 Linke als „gewalttätig“ ein, davon seien 6.100 der autonomen Szene zuzurechnen.

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