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Archiv-Artikel

Orangene Parteien vor Koalition in Kiew

Julia Timoschenko soll erneut Regierungschefin werden. Abgeordnete müssen Koalitionsvertrag noch zustimmen

KIEW afp ■ Nach monatelangen zähen und teilweise turbulenten Verhandlungen haben sich die prowestlichen Parteien in der Ukraine auf eine Neuauflage ihrer orangenen Koalition geeinigt. Die Partei Unsere Ukraine von Präsident Wiktor Juschtschenko, der Block von Exministerpräsidentin Julia Timoschenko und die Sozialisten seien zu einem Abkommen gelangt, sagten Vertreter der drei Gruppierungen gestern. Die Abgeordneten der drei Parteien müssen der Einigung allerdings noch zustimmen. Timoschenko soll laut ihrer Partei erneut Regierungschefin werden. Sie und Juschtschenko hatten Ende 2004 die orangene Revolution angeführt, sich aber ein Jahr später im Streit getrennt.

„Heute können wir verkünden, dass es zwischen uns absolut keine Meinungsverschiedenheiten mehr gibt“, verkündete eine strahlende Timoschenko gestern im Fernsehen. Juschtschenkos Sprecherin bestätigte: „Wir liegen im Endspurt.“ Sozialistenchef Alexander Moros wiegelte jedoch ab: Einige Teile des Koalitionsvertrags, vor allem über die Regionalregierungen, müssten noch nachgebessert werden. Nach Angaben aus den drei Parteien wollten die Abgeordneten noch gestern die Vereinbarungen unterzeichnen. Mit der formellen Bekanntgabe der Koalition werde heute oder morgen gerechnet.

Bei der Parlamentswahl am 26. März wurde die prorussische Partei der Regionen von Exregierungschef Wiktor Janukowitsch mit 186 der 450 Mandate stärkste Kraft, doch reichte es nicht zu einem Bündnis mit den Kommunisten. Timoschenkos Block, mit 129 Sitzen die zweitstärkste Partei, Unsere Ukraine und die Sozialisten verfügen gemeinsam über 243 Mandate und damit über eine knappe Mehrheit. Laut Verfassung läuft die Frist für die Regierungsbildung am Wochenende ab.