Ein Mann, der weiß, was sich gehört

RONALD POFALLA Als der frühere Kanzleramtsminister einmal das Richtige sagte

„Es ist ein erstaunlicher Vorgang, dass ein deutscher Bundeskanzler schon Wochen nach seinem Ausscheiden die Reputation seines früheren Amtes für eine kommerzielle Tätigkeit nutzt. Das Vertrauen darauf, dass ein früherer Kanzler weiß, was sich gehört und er auch im Nachhinein seinem Amt schuldet, hat Gerhard Schröder gründlich zerstört.“

„Jetzt kommen wir an einer rechtlichen Regelung wohl nicht vorbei: Es ist offensichtlich eine Illusion, zu glauben, dass der Appell an politischen Anstand alleine ausreicht, um solche Fälle zu verhindern. Ich könnte mir eine Art Selbstverpflichtung von Regierungsmitgliedern vorstellen, für die Zeit nach Ausscheiden aus dem Amt sich geschäftliche Rücksicht aufzuerlegen. Auch Karenzzeiten halte ich für vorstellbar.“

Ronald Pofalla am 12. Dezember 2005 zum Engagement von Gerhard Schröder im Aufsichtsrat von GazpromÜbrigens: Im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht: „Um den Anschein von Interessenkonflikten zu vermeiden, streben wir für ausscheidende Kabinettsmitglieder, Parlamentarische Staatssekretäre und Staatssekretäre und politische Beamtinnen und Beamte eine angemessene Regelung an.“ An den Verhandlungen zu diesem Vertrag war Pofalla beteiligt.