: Rauchzeichen im Parlament
QUALM In Berlin ist kein Volksentscheid zum Rauchverbot geplant
Die Anti-Raucher-Initiativen in Berlin planen nach dem Volksentscheid in Bayern keine ähnliche Aktion. „In Berlin sind die Hürden ungleich höher“, sagte Wolfgang Behrens vom Nichtraucherbund Berlin-Brandenburg am Montag. Sein Verband und das Forum Rauchfrei planen nur eine Volksinitiative gegen das Rauchen.
Der bayerische Volksentscheid wäre in Berlin nicht erfolgreich gewesen. Hier müssen mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten mit Ja stimmen. In Bayern gab es zwar mehr Ja- als Neinstimmen, aber bei einer Gesamtbeteiligung von 37,7 Prozent votierten nur 23 Prozent aller Abstimmungsberechtigen mit Ja.
Für eine Volksinitiative reichen in Berlin schon 20.000 Unterschriften. Dann muss sich das Abgeordnetenhaus mit dem Thema befassen. Gesetzesänderungen können so allerdings – anders als beim Volksentscheid – nicht erreicht werden. Dennoch hofft Johannes Spatz vom Forum Rauchfrei auf eine striktere Regelung: „Der Rückenwind aus Bayern könnte auch hier bewirken, dass die Politiker ein Einsehen haben.“
Während Bayern nun als erstes Bundesland ein striktes Rauchverbot in der Gastronomie einführt, ist in Berlin Rauchen nach einigem Hin und Her in abgetrennten Gasträumen erlaubt oder in der ganzen Kneipe, wenn sie kleiner als 75 Quadratmeter ist. (dpa, taz)
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