Kieler SPD rechnet mit heißem Herbst

Nicht nur um Studiengebühren: Schleswig-Holsteins SPD-Chef Claus Möller erwartet Konflikte in der Großen Koalition

Für den kommenden Herbst rechnet Claus Möller mit anhaltenden Konflikten in der Großen Koalition in Kiel. Drehen dürften sie sich nach Einschätzung des schleswig-holsteinischen SPD-Vorsitzenden um die Sparpolitik der Landesregierung – auch, aber nicht nur um „das Thema Studiengebühren“. Dabei seien die Meinungen der Koalitionspartner weiterhin entgegengesetzt: „Die CDU ist dafür, wir sind dagegen.“ Zu reden sei darüber erst, „wenn wir die letzten in Norddeutschland“ ohne Gebühren seien, so Möller. Er könne aber in Mecklenburg-Vorpommern keine strukturelle Mehrheit für Gebühren erkennen.

Für die ausstehenden Beratungen vor dem Landtagsbeschluss über den Doppelhaushalt 2007/2008 erwartet Möller noch in verschiedenen Bereichen Streit um die knappen Mittel. Die schwarz-rote Landesregierung selbst hat ihren Entwurf für den Haushalt am Dienstag beschlossen; jetzt sind die Fraktionen am Zuge.

Trotz aller bestehender Differenzen schneidet das Kieler Regierungsbündnis nach Einschätzung Möllers aber deutlich besser ab als das im Bund: Er habe „den Eindruck, dass unsere Koalition stabiler und konstruktiver arbeitet“, sagte Möller gestern. Bedarf für eine Kabinettsumbildung sehe er keine.

Wie der Landesvorsitzende bestätigte, hält der Mitgliederschwund in der schleswig-holsteinischen SPD an: Von 39.000 im Jahr 1990 sei die Zahl auf 22.000 gesunken. Zu den Austrittsgründen in jüngster Zeit gehörte – neben der Bundespolitik – die Erhöhung der Abgeordnetendiäten im Kieler Landtag.

Ihren Kurs für die Kommunalwahl will die Landes-SPD auf einem Parteitag im März 2007 festzurren. Dann wird auch ein neuer Vorstand gewählt. Einziger Bewerber für die Nachfolge des scheidenden Möller ist Innenminister Ralf Stegner; seine Stellvertreter wollen Rendsburgs Bürgermeister Andreas Breitner und die Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn (Ostholstein) werden. Zur Frage einer weiteren Gegenkandidatur für Stegner meinte Möller: „In unserer diskussionsfreudigen Partei schließe ich das nicht aus.“ dpa