Wer fliegen will, muss bald mehr bezahlen

GESETZENTWURF 13 Euro mehr pro Flugticket könnten dem Staat 1 Milliarde Euro mehr einbringen

BERLIN taz | Fliegen wird ab dem Jahr 2011 vermutlich teurer. Ab dann will die Bundesregierung mit einer Luftverkehrsabgabe alle Flüge belasten, die in Deutschland starten. Bei bis zu 2.500 Kilometern Flugstrecke sollen demnach 13 Euro pro Ticket fällig werden, bei größeren Entfernungen 26 Euro. Die Regierung erwartet dadurch Einnahmen von 1 Milliarde Euro im Jahr.

Neben Steuermehreinnahmen könnte ein höherer Flugticketpreis außerdem Anreize bieten, auf umweltfreundlichere Verkehrsträger auszuweichen. Darauf deuten Untersuchungen aus den Niederlanden hin. 2008 galt dort eine Vliegtaks von 11,25 Euro für Kurz- und 45 Euro für Langstreckenflüge. 5 Prozent der Passagiere nutzten in der Folge die Bahn beziehungsweise verzichteten auf eine Reise. Ebenso viele wichen allerdings auf Flughäfen im Ausland aus.

Dem versucht der Gesetzesentwurf entgegenzuwirken: Fracht- und Umsteigeflüge, bei denen mit wenig Aufwand ausländische Flughäfen angesteuert werden könnten, werden von der neuen Luftverkehrsabgabe ausgenommen.

Erwartungsgemäß protestieren die Fluggesellschaften. Nach Wirtschaftskrise und Aschewolke drohe die nächste Krise. „Wir schätzen, dass Deutschland durch eine Luftverkehrssteuer mindestens fünf Millionen Passagiere jährlich an ausländische Flughäfen verlieren wird“, sagte Ralf Teckentrup, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Fluggesellschaften.

Auch Teile der SPD wollen die neue Abgabe in der vorgeschlagenen Form nicht. „Wir sind für Arbeitsplätze in Deutschland und deshalb gegen den Gesetzesentwurf. Wir befürworten hingegen eine einheitliche Flugticketabgabe in ganz Europa“, sagte Ulrike Gottschalck, Bundestagsabgeordnete der SPD. JÖRG ZEIPELT