Wehrpflicht vor dem Aus

BUNDESWEHR Alle Modelle aus dem Verteidigungsministerium enthalten eine Aussetzung des Pflichtdienstes

BERLIN dpa | Für die anstehende Bundeswehrreform liegen nun drei verschiedene Modelle auf dem Tisch. Zwei davon beinhalten keine Wehrpflicht mehr. Die Spitze des Verteidigungsministeriums beschäftigte sich bei einer Sitzung am Montag mit den Varianten. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unterrichtete gestern Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Pläne, die eine Reduzierung von derzeit 252.000 Soldaten auf 200.000, 170.000 oder sogar nur 150.000 vorsehen.

Das Bundeskabinett hatte auf seiner Sparklausur im Juni eine Reduzierung der Bundeswehr um bis zu 40.000 Zeit- und Berufssoldaten beschlossen. Bei einer Umsetzung dieser Vorgabe in vollem Umfang und einer Abschaffung der Wehrpflicht hätte die Bundeswehr noch 150.000 Soldaten. Guttenberg machte bereits deutlich, dass die Wehrpflicht unter diesen Umständen nicht mehr aufrechterhalten werden könnte. Mit einer Aussetzung der Wehrpflicht könnte nach früheren Schätzungen des Ministeriums jährlich mehr als eine Milliarde Euro gespart werden.

Das Kabinett will sich im September genauer mit dem Thema befassen. Guttenberg war mit Gedankenspielen zur Abschaffung der Wehrpflicht auch in seiner eigenen Partei auf Widerstand gestoßen. Die CSU will den Pflichtdienst zumindest im Grundsatz beibehalten. Dagegen dringt FDP-Chef Guido Westerwelle auf eine rasche Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee, möglicherweise noch in dieser Wahlperiode. Dagegen will Guttenberg den geplanten Umbau der Bundeswehr nicht überstürzen. Um soziale Härten abzufedern, werde man sich sechs bis acht Jahre Zeit nehmen müssen.