Eine Harakiri-Ökonomie

betr.: „Gesenkte Unternehmensteuern – Der Erfolg ist noch nicht bewiesen. Notwendig und ungerecht“, taz vom 13. 7. 06

Ach, wäre das schön, wenn die Realität sich an die Lehrbuchweisheiten der Mainstream-Ökonomie hielte und jeder Euro, um den die Unternehmen entlastet werden, eins zu eins in Arbeitsplätze investiert würde! Doch leider spricht die Erfahrung der letzten Jahre dagegen, denn es ist ja nicht so, dass die Unternehmen durch die anstehende Steuerreform zum ersten Mal überhaupt entlastet würden.

Hannes Koch scheint das zu ahnen, wenn er etwas gewunden einen „Beleg für die positive soziale Wirkung von Steuersenkungen für Unternehmen“ anmahnt, doch in Bezug auf den vor sich hin dümpelnden privaten Konsum und die horrende Staatsverschuldung gibt er sich völlig ahnungslos.

Wer unter diesen Umständen Konsumenten und Staatskasse be- und Unternehmen weiter entlastet, betreibt eine Harakiri-Ökonomie, über deren absehbare Folgen – steigende Verschuldung, steigende Arbeitslosigkeit, sinkende Sozialbeiträge – er sich dann auch nicht wundern sollte. So schafft man sich selbst einen Anlass für die nächste Gesundheits- oder Rentenreform. Und um der Legendenbildung vorzubeugen: Es ist richtig, dass Oskar Lafontaine als Finanzminister eine Steuersenkung für Unternehmen plante, richtig ist aber auch, dass die Unternehmen sie durch eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage zum Teil selbst finanzieren sollten. Wie weit er damit kam, ist bekannt. FRANZ WÖSTE, Celle