Kulturbehörde soll bleiben

ÄMTERZUSCHNITT Wissenschafts-Staatsrat betreut ab jetzt auch Kultur. Senat dementiert Fusionspläne

„Es steht außer Frage, dass Hamburg auch langfristig eine starke und eigenständige Kulturbehörde braucht.“ Eilig trat Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) am Montag Spekulationen über eine eventuell avisierte Auflösung der Kulturbehörde entgegen. „Nein, das planen wir nicht“, versicherte auch Senatssprecher Christoph Holstein.

Anlass für die Sorge, Kultur und Wissenschaftsbehörde könnten nach den Bürgerschaftswahlen im Frühjahr 2015 zusammen gelegt werden, ist der jüngste Wechsel von Kulturbehörden-Staatsrat Nikolas Hill (CDU) in die Justizbehörde.

Der damalige Erste Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hatte den Juristen 2009 in der Kulturbehörde platziert, um – auch – den Bau der Elbphilharmonie zu überwachen. Die bereitet derzeit kaum Probleme und dass Hill jetzt in die Justizbehörde wechselt, liest sich zunächst wie ein pragmatischer Ringelreih’n: Hill soll in der Justizbehörde Staatsrat Ralph Kleindiek (SPD) ersetzen, der als Staatssekretär nach Berlin wechselt. Hamburgs Justizsenatorin Jana Schiedek (SPD) wiederum geht demnächst in Mutterschutz und wünscht sich einen Verwaltungsfachmann zu ihrer Entlastung, und als solcher gilt Hill.

Die durch Hills Abgang erzeugte Lücke in der Kulturbehörde wiederum soll Wissenschafts-Staatsrat Horst-Michael Pelikahn füllen. Will sagen: Pelikahn soll in beiden Behörden parallel arbeiten, aber nur bis zur Wahl. Das habe, sagen Insider, praktische Gründe, denn dann brauche man für das Vorwahl-Jahr keinen Externen zu suchen. Warum man das aber scheut, wenn man die Kulturbehörde samt aller Posten doch erhalten will, kann niemand erklären. Christa Goetsch, kulturpolitische Sprecherin der Grünen, hält dies für ein „verheerendes Signal“.

Hellhörig macht zudem, dass ausgerechnet der Wissenschaftsbehörden-Staatsrat die Kulturbehörde mitbetreuen soll. Die Verschmelzung beider Ämter war nämlich schon mehrfach geplant, zuletzt unter Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU). In der Tat will sich niemand zu Ressortzuschnitten nach der Wahl 2015 äußern. Auch was mit dem eingesparten Gehalt des Kulturbehörden-Staatsrats passieren wird, ist unklar. Die Kulturbehörde wird es jedenfalls nicht zur Verfügung haben. „Das Salär verbleibt im städtischen Haushalt“, sagt Holstein. Ob das Geld allerdings nach der Wahl erneut der Kulturbehörde zugeteilt wird, weiß niemand.  PS