Iran will jetzt über Atom-Angebot verhandeln

Signal an den G-8-Gipfel: Dort soll über eine Resolution beraten werden, in der mit Sanktionen gedroht wird

BERLIN taz ■ Die iranische Regierung hat gestern versöhnliche Signale in Richtung des G-8-Gipfels in St. Petersburg gesandt. Dort sollte auch über das weitere Vorgehen im Streit um das iranische Atomprogramm gesprochen werden. „Der Dialog ist der richtige Weg“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Hamid Resa Asefi, auf einer Pressekonferenz in Teheran. „Wir können auf diesem Weg akzeptable Ergebnisse erzielen. Der Weg des Extremismus und der Drohungen ist nicht akzeptabel. Er wird nicht funktionieren.“ Iran erachte das Angebot der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands weiterhin durchaus als angemessen. Doch die Möglichkeiten, die das Paket enthalte, könnten nur durch Verhandlungen zu den erwarteten langfristigen und strategischen Zielen führen.

In dem Paket wird Iran die Unterstützung des Westens beim Bau eines Leichtwasserreaktors und bei der Entwicklung der friedlichen Nutzung der Kernenergie angeboten. Ferner soll durch Steigerung von Investitionen aus dem Ausland die Entwicklung der iranischen Wirtschaft vorangetrieben werden. Demgegenüber soll sich Teheran verpflichten, sämtliche Aktivitäten zur Urananreicherung einzustellen und voll mit der Internationalen Atombehörde (IAEA) zusammenzuarbeiten.

Teheran hat bislang zu dem Angebot nicht eindeutig Stellung genommen, jedoch nachdrücklich betont, dass das Land auf sein Recht, den atomaren Brennstoff zu friedlichen Zwecken im eigenen Land zu produzieren, unter keinen Umständen verzichten werde. Dieses Recht steht jedem Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags zu.

Am vergangenen Mittwoch hatten die Außenminister der sechs Staaten beschlossen, das Dossier über den Atomkonflikt an den UN-Sicherheitsrat zurückzugeben. Das war die Konsequenz aus der Weigerung Irans, sich noch vor dem G-8-Gipfel zu dem Angebotspaket zu äußern. Wie aus Diplomatenkreisen zu erfahren war, soll Iran nun durch eine UN-Resolution unter Androhung von Sanktionen ultimativ aufgefordert werden, das Angebot zu akzeptieren. Auf dem G-8-Gipfel sollte der Inhalt der Resolution diskutiert werden. Es wird vermutet, dass Teheran mit der gestrigen Stellungnahme die Vertagung einer Entscheidung erreichen wollte.

„Sollte die Akte Irans im UN-Sicherheitsrat behandelt werden, werden die Verhandlungen, unabhängig davon, zu welcher Entscheidung der Rat gelangen wird, aus den Rudern geraten“, warnte Asefi. Jetzt sei der Zeitpunkt erreicht, an dem Iran mit den EU-Staaten über Einzelheit verhandeln könne.

BAHMAN NIRUMAND

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