Positive Signale aus Warschau

Polens neuer Ministerpräsident Jaroslaw Kaczyński will angespannte Beziehungen zu Deutschland verbessern

WARSCHAU rtr ■ Polens neuer Ministerpräsident Jaroslaw Kaczyńnski will nach Angaben seiner Partei die jüngst belasteten Beziehungen zu Deutschland wieder verbessern. Der Regierungschef werde in seiner ersten politischen Rede am Mittwoch unter anderem eine harmonischere Außenpolitik in Aussicht stellen, sagte der Vizechef der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit, Adam Lipinski. Damit wolle der am Freitag ins Amt eingeführte Kaczyński entstandene Spannungen entschärfen. Zudem werde sich der Zwillingsbruder von Präsident Lech Kaczyński für eine zurückhaltende Budgetgestaltung sowie den Bau neuer Autobahnen aussprechen.

Die Beziehungen Polens zu seinen größten Nachbarn Deutschland und Russland hatten sich im vergangenen Jahr abgekühlt, nachdem die beiden Länder ein Joint-Venture für eine Gas-Pipeline angekündigt hatten, die nach polnischer Auffassung die Energiesicherheit Polens in Frage stellt. Zuletzt hatte eine Satire in der tageszeitung die Beziehungen zu Polen belastet. Darin war der polnische Präsident unter anderem als „Polens neue Kartoffel“ verspottet worden. Jaroslaw Kaczyński trat die Nachfolge von Regierungschef Kazimierz Marcinkiewicz an. Er hatte das Kabinett nahezu unverändert übernommen.