ANDREAS ZUMACH ÜBER DIE NÖTIGE FORTSETZUNG DER SYRIENKONFERENZ : Kein Ergebnis in Sicht
Die bislang ergebnislose Genfer Syrienkonferenz soll kommenden Montag (10. 2.) fortgesetzt werden. Aber auch diese nächste Runde dürfte scheitern, wenn die für die Dynamik des innersyrischen Krieges relevanten Akteure außerhalb Syriens ihr Verhalten nicht ändern: die USA, Saudi-Arabien und Katar als Hauptsponsoren der diversen bewaffneten Oppositionsgruppen und Russland sowie Iran als wichtigste Unterstützer der syrischen Regierungsstreitkräfte und mit ihnen verbündeten Milizen.
Ausgerechnet während der ersten Konferenzrunde verkündeten die Regierungen in Washington und Moskau öffentlich die Wiederaufnahme beziehungsweise Fortsetzung der Lieferung von Waffen und militärischer Ausrüstung nach Syrien. Mit diesem klaren Signal an die Konfliktparteien, weiterhin auf die militärische Option zu setzen, sind USA und Russland UN-Vermittler Brahimi in den Rücken gefallen. Erst wenn die Großmächte ihre Unterstützung beenden, besteht eine Chance, dass dies auch Syriens Nachbarstaaten tun. Angesichts der massiven Konkurrenz zwischen diesen Staaten wird es da keine einseitigen Schritte geben. Zu erwarten, dass etwa der Iran seine Unterstützung der syrischen Regierungsstreitkräfte einstellt, solange Saudi-Arabien und Katar bewaffnete Oppositionsmilizen sponsern, ist völlig unrealistisch. Derartige Forderungen sollten daher nicht nur an die Herrscher in Teheran, sondern ebenso so laut und dringlich auch an die in Riad und Doha gerichtet werden. Zudem sollte Brahimi Saudi-Arabien, Katar und Iran zur nächsten Genfer Konferenzrunde einladen. Denn die Chancen zur Beendigung eines Gewaltkonflikts und zur Einigung auf eine tragfähige politische Lösung sind umso größer, wenn alle für den Konflikt relevanten Akteure auch an den Verhandlungen beteiligt werden.
Ausland SEITE 10