: „... stundenlang rumstehen“
VORTRAG Die Interessengemeinschaft Bremer Taxifahrer bekommt Besuch aus Hamburg
■ 54, ist Taxifahrer und Zweiter Vorsitzender des Vereins „Hamburger Taxenverband“ (HTV).
taz: Herr Grün, was unterscheidet das Taxigewerbe in Hamburg von dem in Bremen?
Clemens Grün: Hamburg hat bereits großflächig das Fiskaltaxameter eingeführt, das ab 2017 bundesweit Pflicht sein wird. Außerdem gibt es dort keine Konzessionsbeschränkung.
Was ist ein Fiskaltaxameter?
Damit wird es unmöglich gemacht, im großen Stil Einnahmen an der Steuer vorbeizumogeln. Daten eines normalen Taxameters können manipuliert werden, bevor sie ans Finanzamt gehen – und das wird auch fleißig gemacht: 30 bis 70 Prozent der Einnahmen löschen Taxi-Unternehmer von den Taxametern. Beim Fiskaltaxameter merkt das Prüfprogramm, wenn da nicht die Original-Angaben drauf sind.
Also eine gute Idee?
Eine gute Idee, auf jeden Fall, denn damit lohnen sich die Taxen nicht mehr, die nur stundenlang rumstehen.
Aber die müssten dann abgeschafft werden, und das kostet Arbeitsplätze ...
Das kostet prekäre Arbeit, bei der der Fahrer Prozente vom mageren Umsatz bekommt und der Unternehmer sich seinen Teil einfach in die Tasche steckt – solche Taxen kann keiner auf der Straße wollen.
Und in Hamburg gibt es solche Taxen nicht mehr?
Obwohl es in Hamburg keine Konzessionsbeschränkung gibt, sinkt die Wagenzahl. Aber nicht nur das Fiskaltaxameter, sondern auch strenge Kontrollen sorgen dafür.
Was genau wird da kontrolliert?
Bei der Konzessionsvergabe wird beispielsweise geprüft, ob genug Fahrer pro Taxi nachgewiesen werden. Auch danach wird regelmäßig kontrolliert, und wer die Vorschriften nicht einhält, bekommt keine Verlängerung seiner Konzession.
Ist das ein Verdienst des Hamburger Taxenverbandes?
Dass verstärkt auf das Arbeitszeitgesetz und andere Arbeitnehmerschutzgesetze geachtet wird, ist durchaus einer Anregung aus unserem Verband zu verdanken.
Die IG Taxifahrer in Bremen fürchtet, dass der von der Bundesregierung beschlossene Mindestlohn nicht für Taxifahrer gelten wird ...
Aus Unionskreisen gibt es zwar ein paar Stimmen, die meinen, dass Taxifahrer ausgenommen werden sollen, aber das kann ich nicht ernst nehmen. Mindestlohn wäre der einzige Weg, die ständige Umgehung des Arbeitsrechts im Taxigewerbe einzudämmen. INTERVIEW: SCHN
17 Uhr, DGB-Haus an der Weide